Sitzung
FIN/064/2026
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Digitalisierung und moderne Verwaltung
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
23.06.2026
Zeit
16:30-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der gemeinsamen Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift Kulturausschuss vom 29.04.2026 und 03.06.20026
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift Finanzausschuss vom 05.05.2026
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Teilnahme der Stadt Dessau-Roßlau am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"
BV/110/2026/I-52
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Nichtöffentliche Beschlussfassungen
 
N 8.1
Beschluss zur Übertragung der städtischen Anteile am UNESCO Weltkulturerbe Dessau-Wörlitzer Gartenreich und der Anhaltischen Gemäldegalerie an die KSDW
 
N 9
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der gemeinsamen Sitzung
 
Ö 11
Weiterführung der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Digitalisierung
 
Ö 12
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 13
Beschlussfassungen
 
Ö 13.1
Genehmigung von überplanmäßigem Aufwand im Deckungskreis 5932 für das Jahr 2025 - Rückstellungen für Gerichts- und Anwaltskosten
BV/119/2026/I-30
Ö 13.2
Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Tierkörperbeseitigung auf einen Dritten
BV/086/2026/V-53
Ö 13.3
Maßnahmebeschluss
BV/099/2026/III-65
Ö 13.4
Maßnahmebeschluss – Klimatisierung von Büroräumen
BV/104/2026/III-65
Ö 13.5
Instandsetzung der Liegenschaft Ferdinand-von-Schill-Straße 8, Dessau-Roßlau
BV/161/2026/III-65
Ö 13.6
Beschluss zur Sanierung der Anhalt Arena
BV/244/2025/III-65
Ö 13.7
Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen für Zinsforderungen der DB InfraGO AG für das Jahr 2025
 
Ö 13.8
Ausbau Triftweg und Straße Industriehafen in Roßlau - Maßnahmebeschluss
BV/096/2026/III-66
Ö 13.9
Erneuerung Gehweg Elballee Westseite in Dessau – Maßnahmebeschluss und Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
BV/102/2026/III-66
Ö 13.10
2. Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Dessau-Roßlau (Abwassersatzung)
BV/103/2026/III-66
Ö 13.11
BUGA-Maßnahme: Umgestaltung der Kreuzung Katholische Kirche und Teichstraße (Teilobjekt 3 und 5) Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
BV/144/2026/III-66
Ö 13.12
BUGA-2035: Schillerpark – Interessenbekundung zur Teilnahme am Bundesprogramm: Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel
BV/128/2026/III-67
Ö 13.13
Gemeinsame Modellvorhaben für Unterstützungsmaßnahmen und -strukturen vor Ort und im Quartier nach § 123 SGB XI
BV/041/2026/IV
Ö 13.14
Etablierung des "Europe Direct Zentrum Bauhausstadt Dessau-Roßlau"
BV/125/2026/IV
Ö 13.15
Ersatzbeschaffung von PC-Technik für die Dessau-Roßlauer Schulen auf Grund der Umstellung auf Windows 11
BV/147/2026/IV-40
Ö 13.16
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die „Demografiepauschale“ nach § 12 d KiFöG und die „Bildungspauschale“ nach § 12 e KiFöG für das Haushaltsjahr 2026
BV/113/2026/IV-51
Ö 13.17
Einrichtung einer kommunalen Bildungs- und Beschäftigungsgesellschaft in der Stadt Dessau-Roßlau
BV/010/2026/OR Ross
Ö 13.18
Bereitstellung von Finanzmitteln für den Förderverein Technikmuseum „Hugo Junkers“ Dessau e. V. zur Umsetzung der Rundbogenhalle
FV/001/2026/ABV
Ö 13.19
Junkers Denkmal „Ikarus“– Versetzung auf das Rondell am Stadteingang Ost
FV/003/2026/CDU
Ö 14
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 14.1
Stand der Umsetzung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes zum 31. März 2026
IV/021/2026/II-20

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Nichtöffentliche Beschlussfassungen
 
N 15.1
Rechtsangelegenheiten - Klage gegen den Widerruf eines Zuwendungsbescheides
 
N 15.2
Unternehmensangelegenheiten - Rechtsformumwandlung Städtisches Klinikum Dessau
 
N 15.3
Übertragung der Immobilie Leipziger Torhaus in Erbbaurecht - Grundsatzbeschluss
 
N 16
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 17
Schließung der Sitzung