Sitzung
StR/013/2008
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
10.09.2008
Zeit
16:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 09.07.2008
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Wahl des Beigeordneten für Wirtschaft und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

DR/BV/341/2008/I-OB
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 05, Befangen: 5

DR/BV/274/2008/II-20
Ö 8.2
Widmung öffentlicher Verkehrsflächen Am Friedrichsgarten, Teilabschnitte Karlstr. und Hebbelstr. zwischen Eduardstraße bzw. Schlachthofstraße und Am Friedrichsgarten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/234/2008/VI-66
Ö 8.3
Hilfe zur Familienplanung (§ 49 SGB XII) Kostenübernahme für empfängnisverhütende Mittel für über 20-jährige behinderte sozialhilfebedürftige Frauen nach dem SGB XII

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltung: 02

DR/BV/257/2008/V-50
Ö 8.4
Schwerpunktobjekte mit Prioritätenliste zur Sanierung von Schulstandorten in der Stadt Dessau-Roßlau gemäß Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Schulbaumaßnahmen des Landes Sachsen-Anhalt (Schulbaurichtlinie).

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/252/2008/V-40
Ö 8.5
Wiederaufnahme des Planverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 196 (ehem. Nr. 23) "An der Kreisstraße" im Ortsteil Meinsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/201/2008/VI-61
Ö 8.6
Satzung über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 151 "Revitalisierung Gasviertel" - 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/306/2008/VI-61
Ö 8.7
Gesamtmaßnahmebeschluss für den Abbruch "Rodebilleviertel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/253/2008/VI-65
Ö 8.8
Widmung öffentlicher Verkehrsflächen Daheimstraße zwischen Kabelweg und Lutherplatz einschl. Stichstraßen in westliche Richtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/232/2008/VI-66
Ö 8.9
Widmung öffentlicher Verkehrsflächen Durchgang zwischen Lange Gasse und Zerbster Str. 13 sowie Nantegasse zwischen Hobuschgasse und Lange Gasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/235/2008/VI-66
Ö 8.10
Widmung öffentlicher Verkehrsflächen Teilabschnitte Siebenhausener Str. und Hauerwinkel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/236/2008/VI-66
Ö 8.11
Städtebauliche Reparatur der Gesamtanlage der Meisterhäuser in Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 03, Enthaltung: 04

DR/BV/249/2008/PD/NF

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung