Sitzung
HAU/014/2008
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
20.11.2008
Zeit
16:30-20:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 08.10. und 15.10.2008
 
Ö 3.1
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse des Gremiums
 
Ö 4
Öffentliche Beschlussfassungen und Informationen
 
Ö 4.1
Beteiligungsrichtlinie der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: abgesetzt

DR/BV/369/2008/II-20
Ö 4.2
Budgetierung der Ortschaften der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2009

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/436/2008/I-OR
Ö 4.3
"Richtlinie zur Förderung der Verbände der freien Wohlfahrtspflege, gemeinnütziger Vereine und Selbsthilfegruppen im Sozialbereich der Stadt Dessau-Roßlau"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/327/2008/V-50
Ö 4.4
Kalkulation der Kosten eines Platzes einer kommunalen Kindertageseinrichtung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/214/2008/V-51
Ö 4.5
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Entgelten für die Benutzung der kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau- Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/215/2008/V-51
Ö 4.6
Neufassung der Satzung über die Nutzung der kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/216/2008/V-51
Ö 4.7
Gründung eines Eigenbetriebes zum Betrieb der Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 1

DR/BV/397/2008/V
Ö 4.8
Erhöhung der Eintrittspreise in den Meisterhäusern um 2,50 € ab 1.1.2009

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 0

DR/BV/048/2008/V-41
Ö 4.9
Möglichkeiten für Planungswettbewerbe bei Schulsanierungen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltung: 0

DR/BV/447/2008/VI-65
Ö 4.10
Satzung der Stadt Dessau-Roßlau über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 1

DR/BV/026/2008/VI-60
Ö 4.11
Kooperationsvereinbarung zur Vorbereitung und Durchführung des Leopoldsfestes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 1

DR/BV/374/2008/V-41
Ö 4.12
Satzung des Jugendamtes der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/346/2008/V-51
Ö 4.13
Erhalt der Beteiligungen an kommunalen Unternehmen (Bürgerbegehren)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltung: 0

DR/BV/459/2008/PD/NF
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums - siehe 3.1
 
Ö 6
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Einsatz von Ventilwächter

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/102/2008/II-30
Ö 7.2
Geschäftsordnung für die Ortschaftsräte der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/109/2008/II-30
Ö 7.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen - abgehandelt nach TOP 4.9
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 8.4
gesperrte Information
 
N 8.5
gesperrte Information
 
N 8.6
gesperrte Information
 
N 8.7
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung