Sitzung
BAU/012/2008
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
18.11.2008
Zeit
16:30-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit der beiden Gremien
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung des gemeinsamen Teils der Sitzung
 
Ö 3
Öffentliche Informationsvorlage
 
Ö 3.1
Ordnungsmaßnahme Elisabethstraße 12 - ANDES, Umgang mit den verbliebenen Hallen (Die Ausreichung der Vorlage an die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt erfolgte bereits zur Sitzung am 09.10.2008)

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/096/2008/VI-65
Ö 4
Schließung des gemeinsamen Teils der Sitzung
 
Ö
Fortsetzung der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt (Sitzungsraum 228, Rathaus Dessau)
 
Ö 5
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt vom 09.10.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 7
Bekanntgabe der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 09.10.2008
 
Ö 8
Öffentliche Informationsvorlage
 
Ö 8.1
Wiljamsstraße - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/402/2008/VI-66
Ö 9
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 9.1
Übertragung der Aufgabe "Öffentliche Straßenbeleuchtung" im Stadtgebiet Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/073/2008/II-EB
Ö 9.2
Erneuerung/Erweiterung Straßenbeleuchtung Birnbaumweg - Entscheidung gem. § 1 Abs. 4 Satz 4 Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/314/2008/II-EB
Ö 9.3
Satzung der Stadt Dessau-Roßlau über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/026/2008/VI-60
Ö 9.4
Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Biogasanlage Lukoer Straße" (Die Ausreichung der Vorlage an die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt erfolgte bereits zur Sitzung am 26.08.2008)

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/305/2008/VI-61
Ö 9.5
Abwägung der im Rahmen des Bauleitplanverfahrens zum B-Plan Nr. 172 "Wohnanlage Wilhelm-Feuerherdt-Straße" eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/419/2008/VI-61
Ö 9.6
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 214 "Kristallpalast" in Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/441/2008/VI-61
Ö 9.7
Satzung über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 214 "Kristallpalast"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/442/2008/VI-61
Ö 9.8
Justus-von-Liebig-Straße - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/404/2008/VI-66
Ö 9.9
Regenentwässerung Mosigkau, Teilgebiet II und III - Maßnahmebeschluss für die erste Ausbaustufe - - Weitere Vorgehensweise bei der Planung bis zur Endausbaustufe -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/411/2008/VI-66
Ö 9.10
Konzept zur energetischen Gebäudesanierung kommunaler Liegenschaften der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/372/2008/VI-65
Ö 9.11
Vergabe von Planungsleistungen Möglichkeiten für Planungswettbewerbe bei Schulsanierungen (Behandlung der Beschlussvorlage erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung in der OB-Dienstberatung am 10.11.08)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/447/2008/VI-65
Ö 10
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 10.1
Informationen des Dezernats für Bauwesen und Umwelt
 
Ö 10.1.1
Verkehrskonzept im Bereich Museumskreuzung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10.2
Sonstige Anfragen und Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information