Sitzung
StR/022/2009
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
10.06.2009
Zeit
16:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 22.04.2009
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Ganztagsschule "Zoberberg" Beseitigung der Geruchsbelästigungen, Maßnahmebeschluss und überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/186/2009/VI-65
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Niederlegung des Stadtratmandates durch Dr. Werner Sauermilch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/205/2009/V-StR
Ö 7.2
Beitritt zur internationalen Friedensinitiative "Mayors for Peace"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/021/2009/I-OB
Ö 7.3
Feststellung der Jahresrechnung 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 04

DR/BV/139/2009/I-14
Ö 7.4
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Jahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 03

DR/BV/140/2009/I-14
Ö 7.5
Feststellung der Jahresrechnung 2007 der Stadt Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 04

DR/BV/141/2009/I-14
Ö 7.6
Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Roßlau für das Jahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltung: 05

DR/BV/142/2009/I-14
Ö 7.7
Beschaffung Hilfeleistungslöschfahrzeug und Wechsellader für ergänzenden Katastrophenschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/178/2009/II-37
Ö 7.8
Rahmenvereinbarung des "Regionalverbundes Anhalt für berufliche Bildung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/177/2009/V-40
Ö 7.9
Schließung des "Goethe-Gymnasiums", Stadtteil Roßlau, Goethestraße 1 und 5, zum 31. Juli 2009.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 01, Enthaltung: 01

DR/BV/180/2009/V-40
Ö 7.10
Integriertes Handlungskonzept Soziale Stadt - Dessauer Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/079/2009/VI-61
Ö 7.11
Auslobung eines Architekturpreises für die Bauhausstadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 15, Enthaltung: 08

DR/BV/080/2009/VI-61
Ö 7.12
Teilnahme der Stadt Dessau-Roßlau am Wettbewerb des Investitionsprogrammes UNESCO - Welterbestätten - Projektauswahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 03

DR/BV/102/2009/VI-61
Ö 7.13
2. Änderung des Flächennutzungsplans für den Stadtteil Dessau - Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/164/2009/VI-61
Ö 7.14
2. Änderung des Flächennutzungsplans für den Stadtteil Dessau - Beschluss über die Feststellung der Planung vom 14.04.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/165/2009/VI-61
Ö 7.15
Beschluss über die Abwägung zu den eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden, der Behörden und Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Zentrenkonzeptes der Stadt Dessau-Roßlau (Stand August 2008)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/161/2009/VI-61
Ö 7.16
Abwägung der im Rahmen des Bauleitplanverfahrens zum B-Plan Nr. 213 "Golfpark" eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/158/2009/VI-61
Ö 7.17
Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 213 "Golfpark"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 02

DR/BV/159/2009/VI-61
Ö 7.18
Beschluss über das Zentrenkonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 02

DR/BV/163/2009/VI-61
Ö 7.19
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 216 "Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/162/2009/VI-61
Ö 7.20
Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 174 "Kreuzbergstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/175/2009/VI-61
Ö 7.21
Satzung zum Schutz und zur Pflege des Baum- und Heckenbestandes der Stadt Dessau-Roßlau (Baumschutzsatzung)

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/032/2009/VI-65
Ö 7.22
Lückenschluss der Gartenreichtour Fürst Franz Errichtung eines multifunktionalen Weges zwischen Mosigkau und Kleinkühnau - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 00, Enthaltung: 09

DR/BV/130/2009/VI-66
Ö 7.23
Neubau Tierheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 01, Enthaltung: 01

DR/BV/132/2009/VI-83
Ö 7.24
Möglichkeiten für Planungswettbewerbe bei Schulsanierungen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 27, Enthaltung: 04

DR/BV/214/2009/BL/Gr
Ö 7.25
Bildung eines Kunstbeirates für die Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 14, Enthaltung: 02

DR/BV/196/2009/BL/Gr
Ö 7.25.1
Information Ganztagsschule Zoberberg
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 8.4
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung