Sitzung
StR/025/2009
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
11.11.2009
Zeit
16:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 30.09.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5.1
Information über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Umschuldung von sechs Kommunalkrediten im Wert von insgesamt 4.466.000 EUR

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/085/2009/II-20
Ö 5.2
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zum Konjunkturpaket II Maßnahme "Kranbahnverlängerung / Kaimauer Hafen Dessau-Roßlau" - Zuschuss an die Industriehafen Roßlau GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/391/2009/II-20
Ö 5.3
Maßnahmebeschluss Zuschuss an Schwabehaus e.V. für Sicherungsmaßnahmen Johannisstraße 17 für HHJahr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/344/2009/VI-60
Ö 5.4
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.20 Uhr
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Rücktritt und Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/430/2009/V-StR
Ö 7.2
Entsendung von Stadträten zur Mitarbeit im Kuratorium zur Errichtung eines Hugo-Junkers-Denkmals

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/419/2009/I-OB
Ö 7.3
Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 02

DR/BV/331/2009/I-SKD
Ö 7.4
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau für das Jahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 02

DR/BV/332/2009/OB
Ö 7.5
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Dessau-Roßlau (Hebesatzsatzung)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 20, Enthaltung: 04

DR/BV/400/2009/II-20
Ö 7.6
Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Roßlau Fernwärme GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/431/2009/II-30
Ö 7.7
Übertragung der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Dessau-Roßlau auf die DESWA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/406/2009/II-30
Ö 7.8
Radverkehrsachse Fläming-Elbe Bau eines multifunktionalen Weges im Abschnitt Natho-Mühlstedt - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/309/2009/VI-66
Ö 7.9
Maßnahmebeschluss Ausbau der Coswiger Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 01, Enthaltung: 03

DR/BV/383/2009/VI-66
Ö 7.10
Maßnahmebeschluss Verkehrsmanagementsystem zwecks Beteiligung am Förderprojekt Verkehrslage Mitteldeutschland

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/338/2009/VI-66
Ö 7.11
Verbrennungsverordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 01, Enthaltung: 05

DR/BV/354/2009/VI-83

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung