Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Beschlussfassung der Tagesordnung | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 3 | gesperrte Information | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift vom 20.05.2009 | ||
Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums | ||
Ö 6 | Öffentliche Anfragen und Informationen | ||
Ö 6.1 | Konjunkturpaket II - Information zur aktuellen Finanzierung - Turnhalle Philantropinum - Museum für Naturkunde und Vorgeschichte - Ersatzneubau Tierheim
Beschluss: Kenntnis genommen | DR/IV/058/2009/VI-60 | |
Ö 6.2 | Gesamtübersicht über die avisierten Investitionsmaßnahmen aus dem Konjunkturpaket II für die Stadt Dessau-Roßlau 2009/2010
Beschluss: Kenntnis genommen | DR/IV/059/2009/II-20 | |
Ö 6.3 | Sonstige Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 7 | Beschlussfassungen | ||
Ö 7.1 | Errichtung eines Hugo-Junkers-Denkmals
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00 | DR/BV/086/2009/I-OB | |
Ö 7.2 | Einrichtung eines Integrationsbeirates der Stadt Dessau-Roßlau
Beschluss: zurückgestellt | DR/BV/318/2008/I-GSB | |
Ö 7.3 | Bildung eines Kunstbeirates für die Stadt Dessau-Roßlau - Verweisung aus dem Stadtrat vom 10.06.2009 -
Beschluss: zurückgestellt | DR/BV/196/2009/BL/Gr | |
Ö 7.4 | Übertragung der kommunalen Kindertageseinrichtung "Sonnenkäfer" und Hort an der Grundschule Rodleben an den freien Träger "Evangelische Kirchengemeinde Rodleben"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2 | DR/BV/213/2009/V-51 | |
Ö 7.5 | Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Grundschule "Ziebigk"
Beschluss: Kenntnis genommen | DR/BV/243/2009/V-40 | |
Ö 7.6 | Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Grundschule "Geschwister Scholl" (Mauerstraße)
Beschluss: Kenntnis genommen | DR/BV/244/2009/V-40 | |
Ö 7.7 | Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Sporthalle Grundschule Friederikenstraße
Beschluss: Kenntnis genommen | DR/BV/245/2009/V-40 | |
Ö 7.8 | Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Grundschule "Am Akazienwäldchen"
Beschluss: Kenntnis genommen | DR/BV/246/2009/V-40 | |
Ö 7.9 | Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Grundschule "Mosigkau" (Kochstedt)
Beschluss: Kenntnis genommen | DR/BV/247/2009/V-40 | |
Ö 7.10 | Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Volkshochschule
Beschluss: Kenntnis genommen | DR/BV/248/2009/V-40 | |
Ö 7.11 | Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Musikschule
Beschluss: Kenntnis genommen | DR/BV/249/2009/V-40 | |
Ö 7.12 | Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschlüsse zu Pauschalförderungen und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen
Beschluss: Kenntnis genommen | DR/BV/222/2009/VI-65 | |
Ö 7.13 | Schalltechnische Untersuchungen zum Nachweis der Förderfähigkeit für geplante Lärmminderungsmaßnahmen auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009.l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II).
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0 | DR/BV/226/2009/VI-66 | |
Ö 7.14 | Durchführung verkehrsorganisatorischer Maßnahmen einschließlich der Optimierung von Lichtzeichenanlagen auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009. l, S.416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0 | DR/BV/224/2009/VI-66 | |
Ö 7.15 | Umgestaltung der Albrechtstraße zwischen Roßlauer Allee und Wolfgangstraße auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009. l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0 | DR/BV/225/2009/VI-66 | |
Ö 7.16 | Bituminöser Hocheinbau als Lärmminderungsmaßnahme in der Elisabethstraße auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009.l, S 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1 | DR/BV/227/2009/VI-66 | |
Ö 7.17 | Bituminöser Hocheinbau als Lärmminderungsmaßnahme in der Bitterfelder Straße auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt n ach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009.l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1 | DR/BV/228/2009/VI-66 | |
Ö 7.18 | Theaterviertel (Friedensplatz, Akensche Straße, Basedowstraße) auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009.l, S. 416ff. Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1 | DR/BV/229/2009/VI-66 | |
Ö 7.19 | Bituminöser Hocheinbau als Lärmminderungsmaßnahme in der Berliner Straße im Stadtteil Roßlau auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02.März 2009, BGBl. 2009.l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1 | DR/BV/230/2009/VI-66 | |
Ö 7.20 | Lückenschluss aktiver Lärmschutz (Lärmschutzwall) an der künftigen B 185 auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009.l, S. 416ff (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1 | DR/BV/231/2009/VI-66 | |
Ö 7.21 | Hochwassersicherer Ausbau der Südstraße
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1 | DR/BV/240/2009/VI-83 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 8 | gesperrte Information | ||
N 8.1 | gesperrte Information | ||
N 8.2 | gesperrte Information | ||
N 9 | gesperrte Information | ||
N 9.1 | gesperrte Information | ||
N 10 | gesperrte Information | ||
N 11 | gesperrte Information | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 12 | Schließung der Sitzung |