Sitzung
HAU/035/2009
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
24.06.2009
Zeit
16:30-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 20.05.2009
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Konjunkturpaket II - Information zur aktuellen Finanzierung - Turnhalle Philantropinum - Museum für Naturkunde und Vorgeschichte - Ersatzneubau Tierheim

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/058/2009/VI-60
Ö 6.2
Gesamtübersicht über die avisierten Investitionsmaßnahmen aus dem Konjunkturpaket II für die Stadt Dessau-Roßlau 2009/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/059/2009/II-20
Ö 6.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Errichtung eines Hugo-Junkers-Denkmals

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/086/2009/I-OB
Ö 7.2
Einrichtung eines Integrationsbeirates der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/318/2008/I-GSB
Ö 7.3
Bildung eines Kunstbeirates für die Stadt Dessau-Roßlau - Verweisung aus dem Stadtrat vom 10.06.2009 -

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/196/2009/BL/Gr
Ö 7.4
Übertragung der kommunalen Kindertageseinrichtung "Sonnenkäfer" und Hort an der Grundschule Rodleben an den freien Träger "Evangelische Kirchengemeinde Rodleben"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2

DR/BV/213/2009/V-51
Ö 7.5
Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Grundschule "Ziebigk"

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/243/2009/V-40
Ö 7.6
Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Grundschule "Geschwister Scholl" (Mauerstraße)

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/244/2009/V-40
Ö 7.7
Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Sporthalle Grundschule Friederikenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/245/2009/V-40
Ö 7.8
Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Grundschule "Am Akazienwäldchen"

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/246/2009/V-40
Ö 7.9
Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Grundschule "Mosigkau" (Kochstedt)

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/247/2009/V-40
Ö 7.10
Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Volkshochschule

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/248/2009/V-40
Ö 7.11
Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Musikschule

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/249/2009/V-40
Ö 7.12
Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschlüsse zu Pauschalförderungen und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/222/2009/VI-65
Ö 7.13
Schalltechnische Untersuchungen zum Nachweis der Förderfähigkeit für geplante Lärmminderungsmaßnahmen auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009.l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II).

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/226/2009/VI-66
Ö 7.14
Durchführung verkehrsorganisatorischer Maßnahmen einschließlich der Optimierung von Lichtzeichenanlagen auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009. l, S.416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/224/2009/VI-66
Ö 7.15
Umgestaltung der Albrechtstraße zwischen Roßlauer Allee und Wolfgangstraße auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009. l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/225/2009/VI-66
Ö 7.16
Bituminöser Hocheinbau als Lärmminderungsmaßnahme in der Elisabethstraße auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009.l, S 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/227/2009/VI-66
Ö 7.17
Bituminöser Hocheinbau als Lärmminderungsmaßnahme in der Bitterfelder Straße auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt n ach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009.l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/228/2009/VI-66
Ö 7.18
Theaterviertel (Friedensplatz, Akensche Straße, Basedowstraße) auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009.l, S. 416ff. Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/229/2009/VI-66
Ö 7.19
Bituminöser Hocheinbau als Lärmminderungsmaßnahme in der Berliner Straße im Stadtteil Roßlau auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02.März 2009, BGBl. 2009.l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/230/2009/VI-66
Ö 7.20
Lückenschluss aktiver Lärmschutz (Lärmschutzwall) an der künftigen B 185 auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009.l, S. 416ff (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/231/2009/VI-66
Ö 7.21
Hochwassersicherer Ausbau der Südstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/240/2009/VI-83

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Schließung der Sitzung