Sitzung
FIN/035/2009
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
02.12.2009
Zeit
16:30-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3
gesperrte Information
 
N 3.1
gesperrte Information
 
N 3.2
gesperrte Information
 
N 3.3
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 4
Öffentliche Beschlussfassungen und Informationen
 
Ö 4.1
Beteiligungsrichtlinie der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: verwiesen

DR/BV/369/2008/II-20
Ö 4.2
Abwägungsanalyse zur Gründung eines Eigenbetriebes zum Betrieb der kommuna-len Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 2

DR/BV/447/2009/V-51
Ö 4.3
Satzung der Stadt Dessau-Roßlau über die Erhebung von Benutzungsentgelten im Rettungsdienst (Gebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/433/2009/II-37
Ö 4.4
Feuerwehrrente

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/358/2009/II-37
Ö 4.5
Satzung für die Schülerbeförderung in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/416/2009/V-40
Ö 4.6
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/392/2009/II-EB
Ö 4.7
Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/393/2009/II-EB
Ö 4.8
Kalkulation der Entgelte für die dezentrale Abwasserentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/434/2009/VI-66
Ö 4.9
Änderung der Abwassersatzung der Stadt Dessau - Roßlau und Änderung der "Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der DESWA GmbH (ABE)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/436/2009/VI-66
Ö 4.10
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Dessau-Roßlau (Hebesatzsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0

DR/BV/462/2009/II-20
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5.1
Konjunkturpaket II - Maßnahme "Kranbahnverlängerung/Kaimauer Hafen Dessau-Roßlau (nur Haupt- und Personalausschuss - Informationsvorlage))
 
Ö 5.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 6
Schließung der Sitzung