Sitzung
BAU/027/2009
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
23.06.2009
Zeit
16:30-19:37 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Beschlussfassung der Tagesordnung
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift vom 19.05.2009
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0 | ||
| Ö 4 | Öffentliche Informationsvorlagen | ||
| Ö 4.1 | Konzept der Veranstaltungsagentur Bernd Gellesch zur Betreibung der Dessau-Roßlauer Wochenmärkte
Beschluss: Kenntnis genommen | DR/IV/054/2009/II-36 | |
| Ö 4.2 | Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschlüsse zu Pauschalförderungen und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen
Beschluss: Kenntnis genommen | DR/BV/222/2009/VI-65 | |
| Ö 5 | Öffentliche Beschlussfassungen | ||
| Ö 5.1 | Errichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf der B 184
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | DR/BV/209/2009/II-36 | |
| Ö 5.2 | Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 205 "Wohnbebauung Bräsener Weg" im Stadtteil Roßlau
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | DR/BV/203/2009/VI-61 | |
| Ö 5.3 | Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 217 "Erschließung Elbewerk"
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | DR/BV/208/2009/VI-61 | |
| Ö 5.4 | Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 104-A "Industrie- und Gewerbegebiet Köthener Straße, Teilgebiet A"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | DR/BV/201/2009/VI-61 | |
| Ö 5.5 | gesperrte Information | ||
| Ö 5.6 | Schalltechnische Untersuchungen zum Nachweis der Förderfähigkeit für geplante Lärmminderungsmaßnahmen auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009.l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II) - Maßnahmebeschluss -
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | DR/BV/226/2009/VI-66 | |
| Ö 5.7 | Durchführung verkehrsorganisatorischer Maßnahmen einschließlich der Optimierung von Lichtzeichenanlagen auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009. l, S.416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | DR/BV/224/2009/VI-66 | |
| Ö 5.8 | Umgestaltung der Albrechtstraße zwischen Rosslauer Allee und Wolfgangstraße auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009. l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen. - Maßnahmebeschluss -
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | DR/BV/225/2009/VI-66 | |
| Ö 5.9 | Bituminöser Hocheinbau als Lärmminderungsmaßnahme in der Elisabethstraße auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009.l, S 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen. - Maßnahmebeschluss -
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | DR/BV/227/2009/VI-66 | |
| Ö 5.10 | Bituminöser Hocheinbau als Lärmminderungsmaßnahme in der Bitterfelder Straße auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt n ach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009.l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen. - Maßnahmebeschluss -
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | DR/BV/228/2009/VI-66 | |
| Ö 5.11 | - Maßnahmebeschluss - Bituminöser Hocheinbau als Lärmminderungsmaßnahme im Bereich Theaterviertel (Friedensplatz, Akensche Straße, Basedowstraße) auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunfstinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBBl. 2009.l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der n
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | DR/BV/229/2009/VI-66 | |
| Ö 5.12 | - Maßnahmebeschluss - Bituminöser Hocheinbau als Lärmminderungsmaßnahme in der Berliner Straße im Stadtteil Roßlau auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Minist eriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland von 02.März 2009, BGBBl. 2009.l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Un
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | DR/BV/230/2009/VI-66 | |
| Ö 5.13 | - Maßnahmebeschluss - Lückenschluss aktiver Lärmschutz (Lärmschutzwall) an der künftigen B 185 auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministers für Landwirtscha ft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBBl. 2009.l, S. 416ff (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | DR/BV/231/2009/VI-66 | |
| Ö 6 | Öffentliche Anfragen und Informationen | ||
| Ö 6.1 | Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung | ||
| Ö 6.1.1 | Städtebauliche Reparatur des Meisterhausensembles
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 6.1.2 | Denkmalrahmenplan für das Gartenreich Dessau-Wörlitz
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 6.1.3 | Umgestaltung von Flächen im Bereich Quellendorfer Straße im Zuge der Baumaßnahmen am Roten Faden
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 6.1.4 | Umgang mit den beiden denkmalgeschützten Objekten auf dem ehemaligen Junkalorgelände (Rundbogenhalle, Junkers-Verwaltungsgebäude)
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 6.2 | Sonstige Anfragen und Informationen | ||
| Ö 6.2.1 | 1. Halbjahresbericht 2009 des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 7 | gesperrte Information | ||
| N 8 | gesperrte Information | ||