Sitzung
BAU/028/2009
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
15.09.2009
Zeit
16:30-21:15 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 23.06.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Öffentliche Informationsvorlagen
 
Ö 5.1
Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Grundschule "Am Akazienwäldchen"

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/246/2009/V-40
Ö 5.2
Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Grundschule "Mosigkau" (Kochstedt)

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/247/2009/V-40
Ö 5.3
Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Volkshochschule

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/248/2009/V-40
Ö 5.4
Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Musikschule

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/249/2009/V-40
Ö 5.5
Maßnahmebeschluss "Baumaßnahme Museum für Naturkunde und Vorgeschichte"

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/259/2009/V-41
Ö 6
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Gesamtmaßnahmebeschluss zur Generalsanierung der Grund- und Sekundarschule "Zoberberg" (Ganztagsschule), Kastanienhof 14 in 06847 Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/257/2009/V-40
Ö 6.2
Widmung öffentlicher Verkehrsflächen - Lily-Herking-Platz - Neues Teilstück der Kavalierstraße (Nebenfahrbahn) zwischen Friedrich-Naumann-Str. und Lily-Herking-Platz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/210/2009/VI-66
Ö 6.3
Abfallsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/212/2009/VI-83
Ö 6.4
Benutzerordnung für die Nutzung der Abfallentsorgungsanlage der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/296/2009/II-EB
Ö 6.5
Abwägung der Hinweise und Forderungen der Ortschaftsräte zur Straßenreinigungssatzung und Winterdienstsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltung: 2, Befangen: 0

DR/BV/312/2009/VI-66
Ö 6.6
- Straßenreinigungssatzung - Winterdienstsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 3, Befangen: 0

DR/BV/172/2009/VI-66
Ö 6.7
Maßnahmebeschluss für den Neubau einer Zweifeldsporthalle am Gymnasium "Philanthropinum" (Vorbehaltlich der Beschlussfassung in der Dienstberatung des OB am 07.09.09)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

DR/BV/319/2009/V-40
Ö 6.8
Bestätigung der weiteren Verfahrensweise im Umgang mit örtlichen Bauvorschriften nach § 85 (2) BauO LSA in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

DR/BV/316/2009/VI-61
Ö 6.9
Beschluss über die Aufstellung der 2. Änderung des B-Planes Nr. 151 "Revitalisierung Gasviertel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/323/2009/VI-61
Ö 6.10
Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 147 - 1. Änderung "Schlachthof Dessau-Nord"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/318/2009/VI-61
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung
 
Ö 7.1.1
Informationen zur städtebaulichen Reparatur des Meisterhausensembles
 
Ö 7.1.2
Vorstellung der Öffentlichkeitsarbeit in Vorbereitung der Internationalen Bauausstellung Stadtumbau 2010
 
Ö 7.1.3
Informationen zur Internationalen Expertenwerkstatt " Urbaner Kern Innenstadt Dessau"
 
Ö 7.1.4
Informationen zum Wettbewerbsbeitrag "Auf dem Weg zur barrierefreien Kommune"
 
Ö 7.1.5
Gestaltung des Knotenpunktes der künftigen Ostrandstraße mit der Straße Wasserstadt
 
Ö 7.2
Sonstige öffentliche Anfragen und Informationen
 
N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
Ö 11
Schließung der Sitzung