Sitzung
HAU/042/2009
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
19.08.2009
Zeit
16:30-17:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 24. und 25. Juni 2009
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.1
Eilentscheidung zum Maßnahmebeschluss Abbruch 1. BA ehem. DWG-Gebäude - DR/BV/317/2009/VI-65

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Information zur Anhörung vor dem Landtag zum Finanzausgleichsgesetz
 
Ö 6.2
Information und Abstimmung über die Verfahrensweise Rücknahme von Tempo-30-Zonen
 
Ö 6.3
Information zur Vorbereitung der Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht
 
Ö 6.4
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Antrag auf überplanmäßige Ausgaben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/308/2009/II-30
Ö 7.2
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/269/2009/II-20
Ö 7.3
Beteiligung der Stadt Dessau-Roßlau an der internationalen Kampagne - "Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/305/2009/I-OB

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 8.4
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Schließung der Sitzung