Sitzung
STPFL/028/2009
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Betriebsausschuss Eigenbetrieb Stadtpflege
Raum
Eigenbetrieb Stadtpflege, Speisesaal, Wasserwerkstraße 13, 06842 Dessau-Roßlau
Datum
27.08.2009
Zeit
16:30-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums vom 05.08.09
 
Ö 4
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 4.1
Abwägung der Hinweise und Forderungen der Ortschaftsräte zur Straßenreinigungssatzung und Winterdienstsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 3

DR/BV/312/2009/VI-66
Ö 4.2
- Straßenreinigungssatzung - Winterdienstsatzung - wurde zur Sitzung am 17.06.09 bereits ausgereicht

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 3

DR/BV/172/2009/VI-66
Ö 4.3
Kalkulation und Änderung der Entgeltordnung für die Abfallentsorgung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2

DR/BV/298/2009/II-EB
Ö 4.4
Benutzerordnung für die Nutzung der Abfallentsorgungsanlage der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/296/2009/II-EB
Ö 5
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 5.1
Maßnahmebeschluss zur Mittelverwendung Vermögenshaushalt Straßenbeleuchtung 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/311/2009/II-EB

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
gesperrte Information
 
N 6.1
gesperrte Information
 
N 6.2
gesperrte Information
 
N 6.3
gesperrte Information
 
N 6.4
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 8
Schließung der Sitzung