Sitzung
StR/030/2010
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
12.05.2010
Zeit
16:00-20:31 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 24. März 2010
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Bericht des ehrenamtlichen Ausländerbeauftragten
 
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Erneute Beschlussfassung der Ziffer 3 des Beschlusses vom 24.03.2010 - Errichtung eines Tagungs- und Veranstaltungscenters am Standort Kristallpalast aufgrund des Widerspruchs des Oberbürgermeisters vom 31.03.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17, Enthaltung: 04

DR/BV/063/2010/Linke
Ö 7.2
Mitgliedschaft der Stadt Dessau-Roßlau in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/501/2009/I-OB
Ö 7.3
Teilnahme der Stadt Dessau-Roßlau am Teilentschuldungsprogramm STARK II des Landes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 09, Enthaltung: 00

DR/BV/080/2010/II-20
Ö 7.4
Schließung der Sekundarschule "An der Stadtmauer" (Ganztagsschule), Mauerstraße 35, zum 31. Juli 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/043/2010/V-40
Ö 7.5
Schließung des Naturbades Waldbad Dessau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 02

DR/BV/127/2010/V-41
Ö 7.6
Kundenbefragung in der Anhaltischen Landesbücherei Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/097/2010/V-41
Ö 7.7
Fortschreibung der "Richtlinie der Stadt Dessau-Roßlau zur Gewährung von Kosten für die Unterkunft und Heizung (KdU-RL)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/106/2010/V-50
Ö 7.8
Gründung eines Eigenbetriebes zum Betrieb der kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 07, Enthaltung: 04

DR/BV/099/2010/V-51
Ö 7.9
Bestellung der Betriebsleiterin für den Eigenbetrieb "Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten - DeKiTa"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 07

DR/BV/103/2010/V-51
Ö 7.10
Bestellung eines Vertreters der Beschäftigten und dessen Stellvertreters für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes "Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten - DeKiTa"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltung: 07

DR/BV/101/2010/V-51
Ö 7.11
Beschluss über die Satzung über die Nutzung der kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 00, Enthaltung: 08

DR/BV/102/2010/V-51
Ö 7.12
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und Entgelten für die Benutzung der kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltung: 07

DR/BV/100/2010/V-51
Ö 7.13
Beschluss zur Bewilligung von Fördermitteln für das IBA-Projekt "Sanierung Kavalierstraße 63 - 69" aus dem Programm Stadtumbau Ost Programmjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/076/2010/VI-60
Ö 7.14
Entwicklungsgebiet Dessau-Kochstedt - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das HHJ 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/051/2010/VI-60
Ö 7.15
Modifizierung Maßnahmebeschluss: Grunderneuerung Kühnauer Straße

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 20, Enthaltung: 03

DR/BV/189/2010/BL/Gr
Ö 7.16
Zusammenlegung der beiden Kinderfreizeiteinrichtungen Schülerfreizeitzentrum und Station Junger Techniker und Naturforscher (Haushaltskonsolidierungs-Nr. 4036)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16, Enthaltung: 01

DR/BV/184/2010/

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung