Sitzung
HAU/045/2010
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
28.04.2010
Zeit
16:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3
gesperrte Information
 
N 3.1
gesperrte Information
 
N 3.2
gesperrte Information
 
N 3.3
gesperrte Information
 
N 3.4
gesperrte Information
 
N 3.5
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 10.03.2010
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 6
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Gründung eines Eigenbetriebes zum Betrieb der kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2

DR/BV/099/2010/V-51
Ö 8.2
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und Entgelten für die Benutzung der kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 1

DR/BV/100/2010/V-51
Ö 8.3
Beschluss über die Satzung über die Nutzung der kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 1

DR/BV/102/2010/V-51
Ö 8.4
Bestellung eines Vertreters der Beschäftigten und dessen Stellvertreters für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes "Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten - DeKiTa"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 2

DR/BV/101/2010/V-51
Ö 8.5
Fortschreibung der "Richtlinie der Stadt Dessau-Roßlau zur Gewährung von Kosten für die Unterkunft und Heizung (KdU-RL)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 2

DR/BV/106/2010/V-50
Ö 8.6
Beschluss zur Bewilligung von Fördermitteln für das IBA-Projekt "Aufwertung Johannisstraße 17" aus dem Programm Stadtumbau-Ost

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/109/2010/VI-60

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.4
gesperrte Information
 
N 9.5
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Schließung der Sitzung