Sitzung
HAU/048/2010
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
13.10.2010
Zeit
16:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 01.09.2010
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.1
Bituminöse Fahrbahndeckenerneuerung als Lärmminderungsmaßnahme im Bereich Theaterviertel

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/388/2010/VI-66
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Prüfung und Variantenvergleich der zukünftigen Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/074/2010/V
Ö 6.2
Namensgebung für die Grundschule "Mosigkau" nach Umzug an den Schulstandort Kochstedt, Winklerstr. 4 - Grundschule "An der Heide".

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/064/2010/V-40
Ö 6.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Haushaltsplan 2010 und Haushaltskonsolidierungskonzept
 
Ö 7.2
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Dessau-Roßlau (Hebesatzsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltung: 2

DR/BV/390/2010/II-20
Ö 7.3
1. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltung: 0

DR/BV/396/2010/II-20
Ö 7.4
Kalkulation der Abfallgebühren für den Zeitraum 2011 - 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/371/2010/II-EB
Ö 7.5
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dessau-Roßlau (Abfallgebührensatzung), Neufassung der Entgeltordnung für die Abfallentsorgung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/372/2010/II-EB
Ö 7.6
Pachteinnahmen von Kleingärten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/350/2010/VI-66
Ö 7.7
Nutzungskonzept für das Mausoleum in Dessau

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/401/2010/PDR

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 8.4
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Schließung der Sitzung