Sitzung
BAU/032/2010
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
14.01.2010
Zeit
16:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften
 
Ö 3.1
Gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt sowie des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Tourismus vom 18.11.2009

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 3.2
Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt vom 01.12.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Sitzungen vom 01.12.2009
 
Ö 5
Öffentliche Informationsvorlagen
 
Ö 5.1
Veranstaltungen in Dessau-Roßlau im Präsentationsjahr der Internationalen Bauausstellung Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/107/2009/VI-61
Ö 6
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Aufhebung der Flugpausenzeiten für den Flugplatz Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0

DR/BV/304/2009/I-12
Ö 6.2
Befreiung von Festsetzungen der Gestaltungssatzung für einen Teil des Sanierungsgebietes Dessau-Nord - Friederikenplatz 2b

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: +9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/485/2009/VI-60
Ö 6.3
Einleitung des Verfahrens zur 1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes um die Ortschaft Mühlstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/437/2009/VI-61
Ö 6.4
Abwägung zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 147 "Schlachthof Dessau-Nord"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/483/2009/VI-61
Ö 6.5
Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 147 "Schlachthof Dessau-Nord"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/484/2009/VI-61
Ö 6.6
Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 119-A "Berufsschulzentrum und Verwaltung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/474/2009/VI-61
Ö 6.7
Beschluss über die Absicht, von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 162 "Daheimstraße" für ein Bauvorhaben der Firma AEM zu befreien.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/451/2009/VI-61
Ö 6.8
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 121 F1 "An der Kühnauer Straße" für die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltung: 2, Befangen: 0

DR/BV/487/2009/VI-61
Ö 6.9
Maßnahmebeschluss Welterbe: Aktualisierung der Moderne - Welterbestätte Bauhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/504/2009/VI-61
Ö 6.10
Einziehung, Teileinziehung, Widmung öffentlicher Verkehrsflächen, Teilbereiche Seminarplatz Widmung öffentlicher Verkehrsflächen P + R - Parkplatz am Westausgang Hauptbahnhof Bahnhofsplatz am Westausgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/449/2009/VI-66
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung
 
Ö 7.1.1
Städtebauliche Reparatur des Meisterhausensembles

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.2
Leitbilderarbeitung, Masterplan Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Sonstige öffentliche Anfragen und Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung