Sitzung
HAU/061/2011
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
22.06.2011
Zeit
16:30-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 11.05.2011
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Kurzanalyse der Ursachen für die Ergebnisse der Jahresrechnung 2010 im Haushaltsvergleich

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/038/2011/II-20
Ö 6.2
Stadt Dessau-Roßlau Verwaltungshaushalt Jahresrechnung 2010 Feststellung des Ergebnisses

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/209/2011/II-20
Ö 6.3
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Umsetzung der "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Personen zur Gründung einer selbständigen Existenz, zur Qualifizierung und Begleitung während der Selbständigkeit mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes Sachsen-Anhalt im Zeitraum von 2007 bis 2013" (RdErl. des MW 51-32323) durch die Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/166/2011/VI-80
Ö 6.4
Großflächige bituminöse Fahrbahndeckensanierungen in der Stadt Dessau-Roßlau im Rahmen des Erlasses zum "Schlaglochprogramm" des MLV vom 03.03.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/160/2011/VI-66
Ö 6.5
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Umwandlung des Amtsblattes in ein amtliches Verkündungsblatt (Vorschlag zur Haushaltskonsolidierung 02400-2)

Beschluss: zurückgezogen

DR/BV/177/2011/I-OB
Ö 7.2
Umbau des ehemaligen Kaufhauses Roßlau zur Stadtteilbibliothek

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/061/2011/I-41
Ö 7.3
Erlaubnis zur privaten Nutzung von Dienstfahrzeugen
 
Ö 7.4
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 200.500 EUR bei der Haushaltsstelle 01.91100.86000, Zuführung zum Vermögenshaushalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 0

DR/BV/168/2011/II-20
Ö 7.5
Stadt Dessau-Roßlau Vermögenshaushalt Jahresrechnung 2010 Feststellung der zu bildenden bzw. zu übertragenden Haushaltsausgabereste Feststellung des Ergebnisses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/208/2011/II-20
Ö 7.6
Ergänzung des Beschlusses BV/131/2011/V-40 - Ausstattung von Dessau-Roßlauer Schulen mit Computer- und Medientechnik unter Nutzung des Programms zur Förderung der informations- und kommunikationstechnischen Strukturen zur Nutzung elektronischer Medien an den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in Sachsen-Anhalt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/207/2011/V-40
Ö 7.7
Zuschuss an die DESWA GmbH für Kanalbaumaßnahmen - Maßnahmebeschluss Bergstraße (Teileinrichtung Oberflächenentwässerung) sowie Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/093/2011/VI-66
Ö 7.8
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Winterdienst 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/175/2011/VI-66
Ö 7.9
Beschluss zur Bewilligung von Fördermitteln an den Verein zur Förderung und Erhaltung des Neuen Wasserturms e. V. für das IBA-Projekt "Notsicherung Neuer Wasserturm" aus dem Programm Stadtumbau-Ost - Programmjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/171/2011/VI-60
Ö 7.10
Grundstücksangelegenheit Vermarktung des Objektes Waldbad

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/185/2011/VI-80
Ö 7.11
Modernisierung und Sanierung des Kornhauses

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/219/2011/CDU
Ö 7.12
Öffnung des Parks Schloss Mosigkau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/220/2011/CDU
Ö 7.13
Budget der Ortschaften im Vermögenshaushalt

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/231/2011/CDU

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 8.4
gesperrte Information
 
N 8.5
gesperrte Information
 
N 8.6
gesperrte Information
 
N 8.7
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Schließung der Sitzung