Sitzung
HAU/062/2011
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
07.09.2011
Zeit
16:30-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 22.06.2011
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.1
Novellierung zum OB-Beschluss DR/BV/160/2011/VI-66 vom 16.05.2011 "Großflächige bituminöse Fahrbahndeckensanierungen in der Stadt Dessau-Roßlau im Rahmen des Erlasses zum "Schlaglochprogramm" des MLV vom 03.03.2011" hinsichtlich der Maßnahmen und de r geplanten Wertumfänge

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/311/2011/VI-66
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Abschluss einer Musterverfahrensvereinbarung mit dem Landesverwaltungsamt (LVwA) zu Zinsforderungen des Landes Sachsen-Anhalt im Zusammenhang mit gewährten Städtebaufördermitteln

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/302/2011/VI-60
Ö 6.2
Sonstige öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Vorschlag zur Namensgebung für das Justizzentrum Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/283/2011/I-OB
Ö 7.2
Richtlinie Bildungs- und Teilhabepaket

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/313/2011/V
Ö 7.3
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/264/2011/II-20
Ö 7.4
Namensänderung der Sekundarschule "Am Rathaus" in "Sekundarschule am Schillerpark".

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/289/2011/V-40
Ö 7.5
Bestellung der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/267/2011/V-50
Ö 7.6
Refinanzierung der Sanierungskosten des Hortes der Anhaltischen Diakonissenanstalt Dessau an der evangelischen Grundschule Schillerstraße im Rahmen der Investitionsförderung nach KiföG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/229/2011/V-51
Ö 7.7
Beitragssatzung für das Jahr 2011 der Stadt Dessau-Roßlau zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Rodleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/254/2011/VI-60
Ö 7.8
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge in der Stadt Dessau-Roßlau (Erschließungsbeitragssatzung - veröffentlicht im Amtsblatt 26. April 2008)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/295/2011/VI-60
Ö 7.9
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe (ap-Ausgabe) IBA-Projekt Innenstadt "Aufwertung Landschaftszug" - Maßnahme Aufwertung Pollingpark

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/305/2011/VI-65
Ö 7.10
Satzung zur Förderung des Ausbildungsverkehrs in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/238/2011/VI-66
Ö 7.11
Grundstücksangelegenheit - Vermarktung des Objektes Waldbad Wiedervorlage aus der Sitzung des Stadtrates vom 06.07.2011

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/185/2011/VI-80

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.3.1
gesperrte Information
 
N 9.3.2
gesperrte Information
 
N 9.3.3
gesperrte Information
 
N 9.3.4
gesperrte Information
 
N 9.3.5
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Schließung der Sitzung