Sitzung
StR/035/2011
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
02.02.2011
Zeit
16:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 3.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 3.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.20 Uhr
 
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Wahl von stimmberechtigten Abgeordneten und Gästen für die Teilnahme an der 36. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 03. bis 05. Mai 2011 in Stuttgart

Beschluss: ungeändert beschlossen

DR/BV/547/2010/I-OB
Ö 6.2
Fortschreibung der Maßnahmeliste und Arbeitsrichtung Soziale Stadt Widerspruch des Oberbürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 12, Enthaltung: 01

DR/BV/489/2010/VI-61
Ö 6.3
Mitgliedschaft der Stadt Dessau-Roßlau in der Metropolregion Mitteldeutschland

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/513/2010/I-OB
Ö 6.4
Umsetzung des Modellprojektes "Bürgerarbeit"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 02

DR/BV/514/2010/V
Ö 6.5
Beauftragung der Bildungs- und Teilhabeleistung nach dem SGB II

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 17, Enthaltung: 01

DR/BV/532/2010/V
Ö 6.6
Soziokulturelles Bürgerzentrum "Alte Heideschule"

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 12, Enthaltung: 00

DR/BV/548/2010/V
Ö 6.7
Erhebung von Daten im Rahmen des Projektes "Lernen vor Ort".

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/520/2010/V-40
Ö 6.8
Beschluss über die Weitergeltung der 1. Änderung der "Gestaltungssatzung Waldesruh" im Stadtteil Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/472/2010/VI-61
Ö 6.9
Beschluss über die Weitergeltung der Gestaltungssatzung für das Sanierungsgebiet "Altstadt Roßlau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/479/2010/VI-61
Ö 6.10
Beschluss über die Weitergeltung der "Gestaltungssatzung für einen Teil des Sanierungsgebietes Dessau-Nord"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/480/2010/VI-61
Ö 6.11
Beschluss über die Weitergeltung der "Gestaltungssatzung für die Einfamilienhaussiedlung in Dessau-Waldersee"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/482/2010/VI-61
Ö 6.12
Beschluss über die Weitergeltung der Satzung der Stadt Dessau über die Erhaltung und Gestaltung für das Gebiet a) Funkplatz, b) Albrechtstraße und Albrechtplatz, c) Lidiceplatz, d) Medicusstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/483/2010/VI-61
Ö 6.13
Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Leitbildes Dessau-Roßlau in der Fassung vom 08.03.2010 vorgebrachten Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 01, Enthaltung: 08

DR/BV/515/2010/VI-61
Ö 6.14
Leitbild der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltung: 06

DR/BV/516/2010/VI-61
Ö 6.15
Beschluss über den Änderungsplan des Bebauungsplans Nr. 150 "Industrie- und Gewerbegebiet ehemaliges Gasgerätewerk Junkersstraße" für den Teilbereich A mit dem Titel: Änderungsplan Nr. 150 A "Ehemaliges Gasgerätewerk Hermann-Köhl-Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/518/2010/VI-61
Ö 6.16
Beschluss über die Weitergeltung der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die Bauhaussiedlung in Dessau-Törten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/528/2010/VI-61

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
gesperrte Information
 
N 7.1
gesperrte Information
 
N 7.2
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 8
Schließung der Sitzung