Sitzung
HAU/065/2011
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
30.03.2011
Zeit
16:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 25.11. und 08.12.2010, 19.01., 02.02., 09.02. und 16.02.2011
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Bericht der Geschäftsstelle ANHALT 800 zum Arbeitsstand Vorbereitung des Jubiläums
 
Ö 6.2
Sonstige öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Neufassung Gesellschaftsvertrag des Medizinischen Versorgungszentrums am Städtischen Klinikum Dessau gGmbH (MVZ SKD GmbH)

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/096/2011/II
Ö 7.2
Neufassung der Betriebssatzung des Anhaltischen Theaters Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/085/2011/II-30
Ö 7.3
Abschluss eines Konzessionsvertrages OT Brambach, Rodleben, Streetz, Mühlstedt, Sollnitz, Kleutsch, Abschluss eines Abtretungsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/046/2011/II-30
Ö 7.4
Abschluss eines Gaskonzessionsvertrages für das Stadtgebiet Dessau und das Stadtgebiet Roßlau sowie die Ortsteile Rodleben und Mühlstedt, Abschluss eines Abtretungsvertrages.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/048/2011/II-30
Ö 7.5
Einrichtung eines Integrationsbeirates für die Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2

DR/BV/095/2011/I-GSB
Ö 7.6
Bestellung des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/094/2011/V
Ö 7.7
Berufung der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 1

DR/BV/089/2011/V-50
Ö 7.8
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderungen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/090/2011/V-50
Ö 7.9
Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Wittenberg und der kreisfreien Stadt Dessau-Roßlau zur Durchführung der Handelsklassenüberwachung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/032/2011/V-53
Ö 7.10
"Wachstums- und Infrastrukturentwicklungskonzept für die gewerbliche Wirtschaft der Stadt Dessau-Roßlau als Oberzentrum der Region Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 0

DR/BV/054/2011/VI-80
Ö 7.11
Erhebung von Daten im Rahmen des Modellprojektes "Standortfaktor Immobilien - Potenzialanalyse für das Oberzentrum Dessau-Roßlau in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2

DR/BV/060/2011/VI-80
Ö 7.12
Entwicklungskonzept für die Achse zwischen Bahnhof und Stadtpark und Maßnahmebeschluss für erste Umsetzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 0

DR/BV/075/2011/VI-65
Ö 7.13
Ostrandstraße - Kreuzungsgestaltung Wasserstadt

Beschluss: verwiesen

DR/BV/103/2011/PDR

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Schließung der Sitzung