Sitzung
BAU/051/2011
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
01.09.2011
Zeit
16:30-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3
gesperrte Information
 
N 3.1
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 5
Schließung der gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport
 
Ö
Fortsetzung der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt mit dem Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Tourismus
 
Ö 6
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Radverkehrskonzept der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/319/2011/BL/Gr
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Informationen zum Hydrologischen Gutachten Flugplatzentwässerung (FUGRO-HGN - Hr. Riemann)

Beschluss: zurückgestellt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Tourismus
 
Ö
Fortsetzung der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
 
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift vom 29.06.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 12
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums am 29.06.2011
 
Ö 13
Öffentliche Informationsvorlagen
 
Ö 13.1
Information über die Berichterstattung des ÖPNV-Aufgabenträgers Stadt Dessau-Roßlau gemäß EU-Verordnung 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/044/2011/VI-66
Ö 14
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 14.1
gesperrte Information
 
Ö 14.2
Satzung zur Förderung des Ausbildungsverkehrs in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/238/2011/VI-66
Ö 14.3
Beitragssatzung für das Jahr 2011 der Stadt Dessau-Roßlau zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Rodleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

DR/BV/254/2011/VI-60
Ö 14.4
Unterzeichnung der Deklaration - Biologische Vielfalt in Kommunen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/255/2011/VI-65
Ö 14.5
Maßnahmebeschluss zur Sanierung der Grundschule Friederikenstraße 23.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/285/2011/V-40
Ö 14.6
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge in der Stadt Dessau-Roßlau (Erschließungsbeitragssatzung - veröffentlicht im Amtsblatt 26. April 2008)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

DR/BV/295/2011/VI-60
Ö 14.7
Variantenuntersuchung Ostrandstraße und weitere Vorgehensweise

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/297/2011/VI-66
Ö 14.8
Entscheidung über die Prioritätensetzung zum Einsatz der, der Stadt Dessau-Roßlau in der EU-Strukturfondsperiode EFRE 2007 - 2013 in Aussicht gestellten Fördermittel aus dem Programm "Förderung von Vorhaben aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und mit Bundesmitteln nach § 3 Abs. 1 S. 1 des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) für Vorhaben des kommunalen Straßenbaus"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/312/2011/VI-66
Ö 14.9
Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens für den Ersatzneubau Muldebrücke (BW 11) im Zuge der B 185

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/278/2011/VI-66
Ö 14.10
Beteiligung der Öffentlichkeit, Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 101 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet B 1" der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/272/2011/VI-61
Ö 14.11
Gestaltungssatzung Dessau-Nord - Billigung und öffentliche Auslegung des Entwurfs (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 13.01.2011 i. V. m. dem Schreiben von Amt 61 - ausgereicht am 09.05.2011)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

DR/BV/406/2010/VI-61
Ö 14.12
Umgestaltung des Albrechtsplatzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/044/2011/VI-66
Ö 14.13
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 60 "Altenpflegeheim am Schillerplatz"

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/112/2011/VI-61

Nicht öffentlicher Teil:

N 14.13.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 14.13.2
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 60 "Altenpflegeheim am Schillerplatz" (Fortsetzung des öffentlichen Teils der Diskussion zum TOP 14.13)
 
Ö 15
Öffentliche Anfragen und Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 16.2
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Schließung der Sitzung