Sitzung
FIN/061/2011
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
05.10.2011
Zeit
16:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 30.08.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 8

 
Ö 4
Öffentliche Anfragen und Informationen der Ausschussmitglieder und Verwaltung
 
Ö 5
Öffentliche Beschlussfassungen und Informationen
 
Ö 5.1
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/309/2011/II-EB
Ö 5.2
Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/310/2011/II-EB
Ö 5.3
Umwandlung des Amtsblattes in ein amtliches Verkündungsblatt - Alternativvorschläge (Vorschlag 02400-2)

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/275/2011/I-OB
Ö 5.4
Änderung der Gebührentarife der Sondernutzungssatzung zum 1. Januar 2012

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/325/2011/VI-66
Ö 5.5
Novellierung zum OB-Beschluss DR/BV/160/2011/VI-66 vom 16.05.2011 "Großflächige bituminöse Fahrbahndeckensanierungen in der Stadt Dessau-Roßlau im Rahmen des Erlasses zum "Schlaglochprogramm" des MLV vom 03.03.2011" hinsichtlich der Maßnahmen und de r geplanten Wertumfänge

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/311/2011/VI-66
Ö 5.6
Stand der Umsetzung des Haushaltsplanes im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt zum 31. August 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/056/2011/II-20

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
gesperrte Information
 
N 6.1
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 8
Schließung der Sitzung