Sitzung
FIN/062/2011
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
23.11.2011
Zeit
16:30-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Die Tagesordnungspunkte 5.1 und 5.2 werden in gemeinsamer Sitzung des Haupt- und Personalausschusses und des Finanzausschusses beraten.
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 05.10.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 4
Öffentliche Anfragen und Informationen der Ausschussmitglieder und der Verwaltung
 
Ö 5
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 5.1
Haushaltssatzung 2012 Haushaltsplan 2012 Finanzplan 2012 Stellenplan 2012

Beschluss: verwiesen

DR/BV/379/2011/II-20
Ö 5.2
Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 und Folgejahre

Beschluss: verwiesen

DR/BV/381/2011/II-20
Ö 5.3
Dienstvereinbarung Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM) DR/BV/347/2011/V
 
Ö 5.4
Grundstücksangelegenheit Vermarktung des Objektes Waldbad

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/185/2011/VI-80
Ö 5.5
Befugnisse des LRH gemäß § 129 GO LSA (§ 176 GO LSA Kommune mit kameralistischer Haushaltsführung) und § 54 HGrG bei der Prüfung von kommunalen Unternehmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/416/2011/II-20
Ö 5.6
Erhöhung der Eintrittspreise in den Museen der Stadt Dessau-Roßlau um 0,50 € im zweijährigen Rhythmus bis 2016 sowie Erhöhung der Gruppenführungsgebühr und Einführung einer ermäßigten Gruppenführungsgebühr zum 01. 01. 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/366/2011/I-41
Ö 5.7
Rückgabe von Fördermitteln Soziale Stadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltung: 2

DR/BV/324/2011/VI-61
Ö 5.8
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für Vorfälligkeitsentschädigung für die vorfristige Rückzahlung eines Kredites in Höhe von 389.600,00 EUR.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/422/2011/II-20
Ö 5.9
Projektablaufplan zur Umstellung auf das doppische Rechnungswesen

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/423/2011/II-20
Ö 5.10
Stand der Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/059/2011/II-20
Ö 5.11
Information über den Stand des Projektes "Neuorganisation und Verbesserung des Forderungsmanagements der Stadt Dessau-Roßlau"

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/057/2011/II-20

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
gesperrte Information
 
N 6.1
gesperrte Information
 
N 6.2
gesperrte Information
 
N 6.3
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 8
Schließung der Sitzung