Sitzung
StR/044/2012
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
01.02.2012
Zeit
16:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 3.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 3.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5.1
Ostrandstraße 3. BA Zweite Muldebrücke Information über Terminablauf und Risikobewertung der Planfeststellung für die lichtsignalisierte Kreuzungslösung

Beschluss: zurückgestellt

DR/IV/069/2011/VI-66
Ö 5.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Festlegung der Vertretungsregelung des Oberbürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 06

DR/BV/475/2011/I-OB
Ö 6.2
Vorzeitige Abwahl des Mosigkauer Ortsbürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/451/2011/I-12
Ö 6.3
Bestätigung der Wahl des 1. und 2. Stellvertreters des Ortsbürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/458/2011/I-12
Ö 6.4
Bestellung der Mitglieder des Integrationsbeirats der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 07

DR/BV/444/2011/I-GSB
Ö 6.5
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Roßlau Fernwärme GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/450/2011/II-30
Ö 6.6
Änderung der Satzung der Stadt Dessau-Roßlau über die Erhebung von Benutzungsentgelten im Rettungsdienst (Gebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/457/2011/II-37
Ö 6.7
Namensgebung Musikschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/007/2012/V-40
Ö 6.8
Investitionsprogramm nationale UNESCO - Welterbestätten - Aktualisierung der Maßnahme Besucher-und Ausstellungszentrum am Bauhaus in den Programmjahren 2009 und 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltung: 13

DR/BV/439/2011/VI-61
Ö 6.9
Projektantrag "Städte wagen Wildnis - Vielfalt erleben"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 04, Enthaltung: 02

DR/BV/424/2011/VI-65
Ö 6.10
Ersatzneubau Muldebrücke (BW 11) im Zuge der B 185 Maßnahmebeschluss

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 06, Enthaltung: 01

DR/BV/446/2011/VI-66

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
gesperrte Information
 
N 7.1
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung