Sitzung
StR/051/2012
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
12.12.2012
Zeit
16:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 26.09. und 07.11.2012
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Prozessoptimierung zur Ausführung des Bildungs- und Teilhabepaketes in Dessau-Roßlau durch Arbeitshinweise bzw. Richtlinienergänzungen

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/072/2012/V
Ö 6.2
Bericht des Klimaschutzmanagers zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/066/2012/VI-83
Ö 6.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Wahl von stimmberechtigten Abgeordneten und Gästen für die Teilnahme an der 37. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. April 2013 in Frankfurt am Main

Beschluss: ungeändert beschlossen

DR/BV/394/2012/I-OB
Ö 7.2
Wiedervorlage: Abriss Y-Haus Friedrichstraße 17

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/351/2012/SPD
Ö 7.3
Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/250/2012/I-DKT
Ö 7.4
Wirtschaftsplan 2013 des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/346/2012/I-SKD
Ö 7.5
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtpflege für das Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/190/2012/II-EB
Ö 7.6
Maßnahmebeschluss zum Bau einer Biovergärungsanlage am Standort der Abfallentsorgungsanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/362/2012/II-EB
Ö 7.7
Änderung der Satzung der Stadt Dessau-Roßlau über die Erhebung von Benutzungsentgelten im Rettungsdienst (Gebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/353/2012/II-37
Ö 7.8
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe - Rückerstattung des überzahlten Zusatzbetrages für die Schülerbeförderung an das Landesverwaltungsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/354/2012/V-40
Ö 7.9
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zum Defizitausgleich des Eigenbetriebes DeKiTa aus dem Jahresabschluss 2011 und Defizitausgleich 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/366/2012/V-51
Ö 7.10
Ziel- und Aufgabenstellung zur Überarbeitung des Entwurfs des Bebauungsplans (BP) Nr. 114-A "Hochschule Anhalt (FH)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/314/2012/VI-61
Ö 7.11
Zusammenführung der Meisterhäuser mit der Stiftung Bauhaus Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 01, Enthaltung: 01

DR/BV/389/2012/II
Ö 7.12
Anerkennung des Quorums zum Bürgerhaushalt der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15, Enthaltung: 02

DR/BV/369/2012/Linke
Ö 7.13
Verwaltungsgerichtsverfahren Dreibrodt ./. Stadtrat der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 04, Enthaltung: 05

DR/BV/399/2012/V-StR

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung