Sitzung
HAU/080/2012
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
29.02.2012
Zeit
16:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 01.11., 08.11., 09.11. und 30.11.2011
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme Besucher- und Ausstellungszentrum am Bauhaus aus dem Investitionsprogramm nationale UNESCO-Welterbestätten, Programmjahre 2009 und 2010

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/045/2012/VI-61
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Neufassung der Betriebssatzung des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/401/2011/II-30
Ö 7.2
Änderung der Feuerwehrsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/393/2011/II-37
Ö 7.3
Änderung der "Satzung über die Einrichtung der Wasserwehr der Stadt Dessau-Roßlau" (Wasserwehrsatzung)

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/464/2011/II-37
Ö 7.4
Teilnahme der Stadt Dessau-Roßlau an der 2. Förderphase im Programm "Lernen vor Ort" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) für den Zeitraum September 2012 bis August 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/004/2012/V-40
Ö 7.5
Nutzung des vom BMBF beauftragten IT-Instrumentariums für die technische Umsetzung eines datengestützten kommunalen Bildungsmanagements

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/005/2012/V-40
Ö 7.6
Beschluss zur Prioritätensetzung Ausbau Hauptstraßennetz Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Finanzierung des Ersatzneubaus der Muldebrücke (BW 11) im Zuge der B 185 Entscheidung über die Prioritätensetzung zum Einsatz der der Stadt Dessau-Roßlau in der EU-Strukturfondsperiode EFRE 2007 - 2013 in Aussicht gestellten Fördermittel aus dem Programm "Förderung von Vorhaben aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und mit Bundesmitteln nach § 3 Abs. 1 S. 1 des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) für Vorhaben des kommunalen Straßenbaus"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/031/2012/VI-66
Ö 7.7
Vorberatung des Widerspruchs des OB zum Beschluss des Stadtrates vom 01.02.2012 DR/BV/3232/2011/CDU - Änderungsantrag zur fristwahrenden Klageerhebung gegen die Baugenehmigung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld vom 12.01.2010

Beschluss: verwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 8.4
gesperrte Information
 
N 8.5
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Schließung der Sitzung