Sitzung
BAU/069/2012
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
20.06.2012
Zeit
16:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der gemeinsamen Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Präsentation der Zwischenergebnisse Stadtentwicklungskonzept und Masterplan Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Öffentliche Informationsvorlagen
 
Ö 4.1
Soziale Stadt - Aufgabenzuordnung zwischen den Dezernaten V und VI

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/477/2011/VI-61
Ö 5
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 5.1
Städtebauliche Reparatur des Ensembles der Meisterhäuser in Dessau-Roßlau - Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses, in Verbindung mit dem Investitionsprogramm nationale UNESCO-Welterbestätten - Umwidmung von Fördermitteln der Förderjahre 2009 und 2010

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0

DR/BV/185/2012/VI-65
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 8
Schließung der gemeinsamen Sitzung
 
Ö
Fortsetzung der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt (Ratssaal)
 
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt vom 10.05.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 10
Bekanntgabe der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Gremiums vom 10.05.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Öffentliche Informationsvorlagen
 
Ö 11.1
Voraussetzungen für eine Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen gegen Vernässung

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/022/2012/VI-83
Ö 12
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 12.1
Änderung des Maßnahmebeschlusses Hagenbreite Nach Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates am 06.06.2012

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltung: 3, Befangen: 0

DR/BV/172/2012/Linke
Ö 12.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 58 "Biogasanlage Lukoer Straße", Durchführungsvertrag, Abwägungs- und Satzungsbeschluss Wiedervorlage nach Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates am 06.06.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/099/2012/VI-61
Ö 12.3
Architekturpreis der Bauhausstadt Dessau, Auslobungstext, Beurteilungskriterien und personelle Besetzung der Jury

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/121/2012/VI-61
Ö 12.4
Abwägung der zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 174 "Kreuzbergstraße" der Stadt Dessau-Roßlau vom 9. März 2010 eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/125/2012/VI-61
Ö 12.5
Bebauungsplan Nr. 174 "Kreuzbergstraße" der Stadt Dessau-Roßlau - Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/126/2012/VI-61
Ö 12.6
Abwägung der zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 101 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte – Teilgebiet B1" der Stadt Dessau-Roßlau vom 12.07.2011 eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/140/2012/VI-61
Ö 12.7
Bebauungsplan Nr. 101 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet B1" der Stadt Dessau-Roßlau - Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/162/2012/VI-61
Ö 12.8
Zuschuss an die DESWA GmbH für Kanalbaumaßnahmen Teileinrichtung Oberflächenentwässerung Meiereistraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/163/2012/VI-66
Ö 13
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 13.1
Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13.2
Sonstige öffentliche Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information
 
N 14.2
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 16
Schließung der Sitzung