Sitzung
StR/055/2013
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
20.03.2013
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 30.01.2013 sowie der Korrektur der Niederschrift vom 12.12.2012
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Einbringung der Haushaltssatzung/Haushaltskonsolidierungskonzept 2013, Einführung durch Bürgermeisterin Nußbeck
 
Ö 6.2
Dokumentation der Gespräche zur Stadtentwicklung im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) der Stadt Dessau-Roßlau 2025

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/002/2013/VI-61
Ö 6.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Wiedervorlage und erneute Beschlussfassung zum Verwaltungsgerichtsverfahren Dreibrodt ./. Stadtrat der Stadt Dessau-Roßlau (Vorlage wurde zur Sitzung am 12.12.2012 ausgereicht)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 04, Enthaltung: 08

DR/BV/399/2012/V-StR
Ö 7.2
Standortentscheidung zum Neubau Schwimmhalle

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.3
Kostenkalkulation für die Gebührensatzung für die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/010/2013/I-41
Ö 7.4
Gebührensatzung für die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/233/2012/I-41
Ö 7.5
Änderung der "Satzung für das Stadtarchiv der Stadt Dessau-Roßlau (Archivordnung)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/011/2013/I-41
Ö 7.6
Änderung des Kostentarifs der "Satzung der Stadt Dessau-Roßlau über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/012/2013/I-41
Ö 7.7
Namensgebung der Grundschule Friederikenstraße in Friederikenschule - Grundschule -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 12, Enthaltung: 04

DR/BV/356/2012/V-40
Ö 7.8
Abwahl des Beigeordneten für Wirtschaft und Stadtentwicklung, Herrn Joachim Hantusch (Vorlage wurde zur Sitzung am 6.3.2013 ausgereicht)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 12

BV/051/2013/StR
Ö 7.9
Sofortvollzug der Abberufung des Beigeordneten für Wirtschaft und Stadtentwicklung, Herrn Joachim Hantusch (Vorlage wurde zur Sitzung am 6.3.2013 ausgereicht)

Beschluss: zurückgezogen

BV/052/2013/StR
Ö 7.10
Betrauung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Anhalt-Bitterfeld Dessau Wittenberg mbH (ehemals Wirtschaftsförderung + Tourismus Anhalt GmbH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 03, Enthaltung: 05

BV/035/2013/VI-80
Ö 7.11
Bebauungsplan Nr. 125 "Große Lobenbreite" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/019/2013/VI-61
Ö 7.12
Durchführung einer kommunalen Bürgerumfrage in Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 04, Enthaltung: 00

DR/BV/325/2012/VI-61
Ö 7.13
Nebenanlagen Albrechtstraße zwischen Bahnübergang Dessau Wörlitzer Eisenbahn und Albrechtstr. 66/53 - Maßnahmebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/027/2013/VI-66
Ö 7.14
Ersatzneubau der Muldebrücke (BW 11) im Zuge der B 185 Novellierung Maßnahmebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 06, Enthaltung: 03

DR/BV/415/2012/VI-66
Ö 7.15
Förderung Projekt "Kleine Arche"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 03, Enthaltung: 07

BV/037/2013/BL/Gr
Ö 7.16
Alternativstandorte für ein Ausstellungszentrum für das Bauhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 02

BV/048/2013/CDU

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung
 
Ö 10
Abriss Y-Haus Friedrichstraße 17

Beschluss: zurückgezogen

DR/BV/351/2012/SPD