Sitzung
StR/060/2013
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
13.11.2013
Zeit
16:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 09.10.2013
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Kurzanalyse der Ursachen für die Ergebnisse der Jahresrechnung 2011 im Haushaltsvergleich

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/039/2013/II-20
Ö 6.2
Stadt Dessau-Roßlau Verwaltungshaushalt Jahresrechnung 2011 Feststellung des Ergebnisses

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/277/2013/II-20
Ö 6.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Beschluss über die Anzahl und die Einteilung der Wahlbereiche für die Stadtratswahl 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 06, Enthaltung: 01

BV/338/2013/I-OB
Ö 7.2
Stadt Dessau-Roßlau Vermögenshaushalt Jahresrechnung 2011 Feststellung der zu bildenden bzw. zu übertragenden Haushaltsausgabereste Feststellung des Ergebnisses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/273/2013/II-20
Ö 7.3
Kalkulation der Friedhofsgebühren für den Zeitraum 2014 - 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/213/2013/II-EB
Ö 7.4
Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/215/2013/II-EB
Ö 7.5
Erhöhung des Pflegezuschusses für Kriegsgräber und öffentliches Grün auf Friedhöfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/222/2013/II-EB
Ö 7.6
Änderung der Benutzerordnung für die Nutzung der Abfallentsorgungsanlage der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/201/2013/II-EB
Ö 7.7
Anwendung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgezogen

BV/134/2013/VI-60
Ö 7.8
Kalkulation der Abwasserentgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH (DESWA) für den Zeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2015 als Bestandteil der Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der DESWA GmbH (ABE)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/237/2013/VI-66
Ö 7.9
Umgestaltung der Kavalierstraße (1. Bauabschnitt) zwischen Friedrichstraße und Friedrich-Naumann-Straße Grundsatzentscheidung und Festlegung der Arbeitsrichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 18, Enthaltung: 00

BV/298/2013/VI-66
Ö 7.10
Widmung öffentlicher Verkehrsflächen Straße "Am Junkerswerk"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/291/2013/VI-66
Ö 7.11
Widmung öffentlicher Verkehrsflächen Straße "Theodor-Storm-Weg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/290/2013/VI-66
Ö 7.12
Gemeinsame Erklärung der Fraktionen im Stadtrat Dessau-Roßlau zur Weiterbestellung von Prof. Philipp Oswalt als Vorstand und Direktor der Stiftung Bauhaus Dessau

Beschluss: zurückgestellt

BV/349/2013/FDP

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Nichtöffentliche Beschlussfassungen
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung