Sitzung
HAU/096/2013
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
27.11.2013
Zeit
16:30-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Aufhebung von Bescheiden zum Straßenausbau aus dem Jahr 2011 im Ortsteil Rodleben

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/371/2013/VI-60
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5.1
Zweckbindung von Fördermitteln für die Burg Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/044/2013/I-41
Ö 5.2
Bericht zur Umsetzung des Leitbildes im Jahr 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/051/2013/VI-61
Ö 5.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Beschaffung einer CAFM-Software (Computer - Aided Facility Management = computergestützte Immobilienverwaltung mit Grafikbezug)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/211/2013/VI-65
Ö 6.2
Termine Oberbürgermeisterwahl 2014 und Benennung Stadtwahlleiter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/242/2013/I-OB
Ö 6.3
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und des 1. Stellvertretenden Ortsbürgermeisters sowie Ernennung des Ortsbürgermeisters zum Ehrenbeamten auf Zeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/357/2013/I-08
Ö 6.4
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung Gewerbesteuerumlage 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/321/2013/II-20
Ö 6.5
Kalkulation der Abfallgebühren für den Zeitraum 2014 - 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/278/2013/II-EB
Ö 6.6
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dessau-Roßlau (Abfallgebührensatzung), Neufassung der Entgeltordnung für die Abfallentsorgung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/279/2013/II-EB
Ö 6.7
Neufassung der Abfallentsorgungssatzung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/356/2013/VI-83
Ö 6.8
Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen der Stadt Dessau-Roßlau für den Planungszeitraum 2014/2015 bis 2018/2019.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltung: 2

BV/244/2013/V-40
Ö 6.9
Genehmigung der überplanmäßigen Auszahlung zum Defizitausgleich der Betriebsführung der Kindertageseinrichtungen des Eigenbetriebes DeKiTa aus dem Jahresabschluss 2012 sowie für das Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/365/2013/V-51

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Nichtöffentliche Beschlussfassungen
 
N 7.1
gesperrte Information
 
N 7.2
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 9
Personal- und Rechtsangelegenheiten
 
N 10
Jubiläen und Ehrungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung