Sitzung
StR/061/2013
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
11.12.2013
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 13.11.2013
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Bericht zur Umsetzung des Leitbildes im Jahr 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/051/2013/VI-61
Ö 6.2
Aufhebung von Bescheiden zum Straßenausbau aus dem Jahr 2011 im Ortsteil Rodleben

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/371/2013/VI-60
Ö 6.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Termine Oberbürgermeisterwahl 2014 und Benennung Stadtwahlleiter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/242/2013/I-OB
Ö 7.2
Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/301/2013/II-SKD
Ö 7.3
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau für das Jahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/302/2013/II
Ö 7.4
Wirtschaftsplan 2014 des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/300/2013/II-SKD
Ö 7.5
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtpflege für das Jahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/325/2013/II-EB
Ö 7.6
Neufassung der Abfallentsorgungssatzung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/356/2013/VI-83
Ö 7.7
Kalkulation der Abfallgebühren für den Zeitraum 2014 - 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 02

BV/278/2013/II-EB
Ö 7.8
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dessau-Roßlau (Abfallgebührensatzung), Neufassung der Entgeltordnung für die Abfallentsorgung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 02

BV/279/2013/II-EB
Ö 7.9
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung Gewerbesteuerumlage 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 01, Enthaltung: 03

BV/321/2013/II-20
Ö 7.10
Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen der Stadt Dessau-Roßlau für den Planungszeitraum 2014/2015 bis 2018/2019.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 08, Enthaltung: 05

BV/244/2013/V-40
Ö 7.11
Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses zur Sanierung der Grundschule Friederikenstraße 23.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/326/2013/V-40
Ö 7.12
Pflegestrukturplanung für die Stadt Dessau-Roßlau "Leben mit Pflege"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/330/2013/V-50
Ö 7.13
Änderung der Satzung des Jugendamtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/336/2013/V-51
Ö 7.14
Änderung der Satzung zur Festlegung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/382/2013/V-51
Ö 7.15
Genehmigung der überplanmäßigen Auszahlung zum Defizitausgleich der Betriebsführung der Kindertageseinrichtungen des Eigenbetriebes DeKiTa aus dem Jahresabschluss 2012 sowie für das Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 02

BV/365/2013/V-51
Ö 7.16
Entwicklungskonzept für den Ortsteil Kleinkühnau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/256/2013/VI-61
Ö 7.17
Bebauungsplan Nr. 151 "Revitalisierung Gasviertel", 2. Änderung Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/328/2013/VI-61
Ö 7.18
2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 151 "Revitalisierung Gasviertel" der Stadt Dessau-Roßlau - Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/329/2013/VI-61
Ö 7.19
Bebauungsplan Nr. 216 - "Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche", 2. Entwurf/Abwägung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/339/2013/VI-61
Ö 7.20
Bebauungsplan Nr. 216 "Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche", 2. Entwurf / Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/347/2013/VI-61
Ö 7.21
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 220 "Ausstellungszentrum für das Bauhaus"

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 02, Enthaltung: 03

BV/346/2013/VI-61
Ö 7.22
Maßnahmebeschluss für den Neubau einer Zweifeldsporthalle für den Schul-, Vereins- und Freizeitsport am Walter-Gropius-Gymnasium

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/308/2013/CDU
Ö 7.23
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und des 1. Stellvertretenden Ortsbürgermeisters sowie Ernennung des Ortsbürgermeisters zum Ehrenbeamten auf Zeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/357/2013/I-08

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Nichtöffentliche Beschlussfassungen
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung