Sitzung
FIN/090/2013
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
18.09.2013
Zeit
16:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 21.05.2013 und 12.06.2013
 
Ö 4
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 4.1
Umstellung des städtischen Zahlungsverkehrs auf das SEPA-Verfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV/024/2013/II-20
Ö 4.1.1
Informationen über entschiedene außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen unter 100 TEUR
 
Ö 4.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen der Stadträte und der Verwaltung
 
Ö 5
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 5.1
Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Durchführung der Wochenmärkte in der Stadt Dessau-Roßlau ab 01.04.2014, u. a. Änderung der Gebührentarife 16.3 und 16.4 der Sondernutzungssatzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltung: 2

 BV/159/2013/II-32
Ö 5.2
Kalkulation der Friedhofsgebühren für den Zeitraum 2014 - 2016

Beschluss: zurückgestellt

 BV/213/2013/II-EB
Ö 5.3
Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

 BV/215/2013/II-EB
Ö 5.4
Anwendung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

 BV/134/2013/VI-60
Ö 5.5
Kalkulation der Abwasserentgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH (DESWA) für den Zeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2015 als Bestandteil der Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der DESWA GmbH (ABE)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/237/2013/VI-66

Nicht öffentlicher Teil:
N 6
gesperrte Information
 
N 6.1
gesperrte Information
 
N 6.2
gesperrte Information
 
N 6.3
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 
N 7.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 8
Schließung der Sitzung