SessionNet | Stadtrat - 11.07.2013

Sitzung

StR/063/2013

Mandant

Stadt Dessau-Roßlau

Gremium

Stadtrat

Datum

11.07.2013

Zeit

16:00-17:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Fortsetzung der Sitzung vom 10. Juli 2013, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beschlussfassungen
Ö 2.1	Richtlinie zur Förderung von Trägern öffentlich geförderter Beschäftigung der Stadt Dessau-Roßlau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 00, Enthaltung: 00	BV/068/2013/V	Beschlussvorlage AP-Antrag Anlage B Richtlinie ÖGB Anlage A
Ö 2.2	Evaluation der Schulsozialarbeit an allgemein- und berufsbildenden Schulen in Dessau-Roßlau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 00, Enthaltung: 00	BV/133/2013/V-40	Beschlussvorlage Anlage 2 FB SL,LK Anlage 3 FB SSA Anlage 4 FB Schüler Sekundarstufe I und II Anlage 5 FB Schüler Primarstufe
Ö 2.3	Satzung über die Wahl der Stadtelternvertretung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 00, Enthaltung: 00	BV/104/2013/V-51	Beschlussvorlage Satzung
Ö 2.4	Kalkulation der Kosten eines Platzes einer Kindertageseinrichtung in der Stadt Dessau-Roßlau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 00, Enthaltung: 02	BV/140/2013/V-51	Beschlussvorlage Anlage A
Ö 2.5	Satzung zur Festlegung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Dessau-Roßlau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 05, Enthaltung: 08	BV/139/2013/V-51	Beschlussvorlage Anlage A Anlage B Anlage C
Ö 2.6	Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und Entgelten für die Benutzung der kommunalen Kindertageseinrichtungen des Eigenbetriebes Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten der Stadt Dessau-Roßlau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 02, Enthaltung: 10	BV/110/2013/I-DKT	Beschlussvorlage Anlage A) Kostenbeitragssatzung SR10072013
Ö 2.7	Änderung der Satzung über die Nutzung der kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 00, Enthaltung: 09	BV/111/2013/I-DKT	Beschlussvorlage Entwurf Nutzungssatzung Synopse Entwurf Nutzungssatzung per 01082013
Ö 2.8	Allgemeine Sanierung der Kindertageseinrichtung "Glück und Frieden" des Behindertenverbandes Dessau e. V. unter Inanspruchnahme von Fördermitteln des Krippenausbauprogramms Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltung: 01	BV/161/2013/V-51	Beschlussvorlage Anlage 1 Maßnahmebeschreibung Anlage 2 Kosten- und Finanzierungsplan
Ö 2.9	Neufassung der "Richtlinie der Stadt Dessau-Roßlau zur Kindertagespflege" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 07, Enthaltung: 01	BV/171/2013/V-51	Beschlussvorlage Anlage A RL Anlage B Synopse Anlage zur Richtlinie
Ö 2.10	Sanierungsgebiet Altstadt Roßlau - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltung: 00	BV/148/2013/VI-60	Beschlussvorlage Anlage2MFPAltstadt-RSL Anlage3MFPAltstadt-RSL(Plan)
Ö 2.11	Sanierungsgebiet Dessau-Nord - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 01, Enthaltung: 00	BV/149/2013/VI-60	Beschlussvorlage Anlage2MFPDE-Nord Anlage3MFPDE-Nord(Plan)
Ö 2.12	Sanierungsgebiet Dessau-Nordwest - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltung: 00	BV/150/2013/VI-60	Beschlussvorlage Anlage2MFPDE-Nordwest Anlage3MFPDE-Nordwest(Plan)
Ö 2.13	Flächennutzungsplan Stadtteil Roßlau (Elbe) - 1. Ergänzung um die Ortschaft Mühlstedt - Abwägungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltung: 01	BV/116/2013/VI-61	Beschlussvorlage Anlage 2 - Abwägung
Ö 2.14	Flächennutzungsplan Stadtteil Roßlau (Elbe) - 1. Ergänzung um die Ortschaft Mühlstedt - Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltung: 00	BV/117/2013/VI-61	Beschlussvorlage Anlage 2 - Begründung Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 2 - Umweltbericht
Ö 2.15	4. Änderung des Flächennutzungsplans vom Stadtteil Dessau für die Ortschaft Rodleben im Bereich des BioPharmaParks Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltung: 01	BV/119/2013/VI-61	Beschlussvorlage Anlage 2 - Übersichtsplan und Infobroschüre
Ö 2.16	5. Änderung des Flächennutzungsplans vom Stadtteil Dessau - Errichtung einer Bioabfall-Verwertungsanlage (BAV) im Bereich der ehemaligen Deponie („Scherbelberg“) - Einleitung des Verfahrens und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der Träger öffentlicher Belange (TöB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 00, Enthaltung: 02	BV/172/2013/VI-61	Beschlussvorlage Anlage 2 - Infobroschüre
Ö 2.17	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Dessau-Roßlau (INSEK) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 10, Enthaltung: 05	BV/160/2013/VI-61	Beschlussvorlage Anlage 2 - Abwägungsprotokoll-INSEK Anlage 3 - Integriertes Stadtentwicklungskonzept Dessau-Roßlau (INSEK)
Ö 2.18	Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 101 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet I (A2) an der ehemaligen Deponie" / frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltung: 01	BV/173/2013/VI-61	Beschlussvorlage Anlage 2 - Geltungsbereich Anlage 3 - Informationsblatt
Ö 2.19	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 61 "Altenpflegeheim an der Feldstraße" - Genehmigung des Vorhabens Altenpflegeheim vor Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 33 (3) BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltung: 01	BV/175/2013/VI-61	Beschlussvorlage 1.1 Planzeichnung A3 1.2 textl. Festsetzg.A4 1.3 Beiblätter LEK 2a Vorhabenbeschreibung Text 2b Grundriss EG SW-RW 2c Ansichten 2d Lüftungsanlagen 3 Einleitgenehmigung Regenwasser 4.1 Pflanzangaben Feuerwehraufstellflaechen 4.2 Erläuteurngen Freiflächen 5 Gutachten Bäume BP 61 6 Fällgenehmigung Stadt 04032013 7 objektbezogener Lageplan Anlage 2 - Durchführungsvertrag
Nicht öffentlicher Teil:
N 3	gesperrte Information
N 3.1	gesperrte Information
N 3.2	gesperrte Information
N 3.3	gesperrte Information
N 3.4	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 5	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

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