Sitzung
StR/070/2014
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
18.06.2014
Zeit
16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 02. Juni 2014
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.30 Uhr
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Feststellung der Jahresrechnung 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/070/2014/I-14
Ö 8.2
Entlastung des Oberbürgermeisters der Stadt Dessau-Roßlau für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 02

BV/071/2014/I-14
Ö 8.3
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der DVV

Beschluss: zurückgestellt

BV/139/2014/II-30
Ö 8.4
Satzung zur Festlegung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern der Stadt Dessau-Roßlau in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 03, Enthaltung: 01

BV/124/2014/V-51
Ö 8.5
Weiterführung der im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes installierten Schulsozialarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/143/2014/V-51
Ö 8.6
Abwägung der im Rahmen der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Dessau der Stadt Dessau-Roßlau eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 04, Enthaltung: 18

BV/145/2014/VI-61
Ö 8.7
Abwägung der im Rahmen der Beteiligung zum vBpl 62 "Photovoltaik an der Hohen Straße" eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 04, Enthaltung: 21

BV/146/2014/VI-61
Ö 8.8
Billigung des Vertrages zur Sicherung externer Kompensationsmaßnahmen für den vBpl 62 "Photovoltaik an der Hohen Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 03, Enthaltung: 18

BV/147/2014/VI-61
Ö 8.9
Feststellungsbeschluss über die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes vom Stadtteil Dessau der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 04, Enthaltung: 17

BV/148/2014/VI-61
Ö 8.10
Billigung des Durchführungsvertrages zum vBpl 62 "Photovoltaik an der Hohen Straße"/Beschlussfassung über den vBpl 62 "Photovoltaik an der Hohen Straße" zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 04, Enthaltung: 17

BV/149/2014/VI-61
Ö 8.11
Städtebauliche Entwicklung Quartier Flössergasse Anordnungsbeschluss zur Umlegung nach BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/126/2014/VI-63
Ö 8.12
Teilentlastung der Kavalierstraße als Voraussetzung für die Funktionsfähigkeit des 1. Bauabschnitts

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 23, Enthaltung: 00

BV/161/2014/PDR
Ö 8.13
Bestätigung Zuwendungsvertrag zwischen LSA und Stadt Dessau-Roßlau für das ATD und Rahmenvereinbarung mit den Gewerkschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 01

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung