Sitzung
HA/031/2007
Mandant
x Stadt Dessau
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Roßlau, Markt 5, Sitzungssaal, Markt 5
Datum
14.03.2007
Zeit
17:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 15.11.2006 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Erarbeitung des neuen Ortsrechtes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Baumschutzsatzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/033/2007/65
Ö 6
Grünflächensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 7
Satzung der Stadt Dessau über die Erhebung der Erschließungsbeiträge

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 3

BV/040/2007/VI-60
Ö 8
Betriebssatzung des Stadtpflegebetriebes Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/047/2007/II
Ö 9
Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltung: 2

BV/318/2006/II-36
Ö 10
Information zur Auseinandersetzungsvereinbarung mit dem Landkreis Anhalt-Zerbst aus Anlass der Kreisneugliederung

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/002/2007/I-80
Ö 11
Mündliche Information zum Struktur- und Raumkonzept
 
Ö 12
Austausch der Ortstafeln (Verkehrszeichen Nr. 310 und 311) im Rahmen der Fusion der Städte Dessau und Roßlau/Elbe zum 01.07.2007

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13
Straßenumbenennung in Vorbereitung der Fusion der Städte Dessau und Roßlau Information über die gemeinsame Vorgehensweise zur Schaffung eindeutiger postalischer Adressen in der künftigen Doppelstadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/003/2007/VI-62
Ö 14
Umgang mit dem Fusionsvertrag

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltung: 6

BV/046/2007/I-30
Ö 15
Petition an den Deutschen Bundestag zur Herstellung der Gleichbehandlung bei der Grundsteuerbemessung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 16
Öffentliche Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information