Sitzung
StR/005/2014
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
24.09.2014
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung der Stadträte zur Erfüllung ihrer Amtspflichten (in Ergänzung der Konstituierenden Sitzung)
 
Ö 3
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3.1
Resolution des Stadtrates zum Erhalt der JVA Dessau-Roßlau
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften vom 18. Juni und 09. Juli 2014
 
Ö 5
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.20 Uhr
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Bedarfsabfrage zur Sanierung von Schulstandorten und zur Ausstattung mit Informationstechnik in der Stadt Dessau-Roßlau gemäß des geplanten Förderprogramms "Innovations- und Investitionsprogramm zur Modernisierung und energetischen Sanierung von Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie zur Verbesserung der informationstechnischen Ausstattung in Schulen - STARK III zweite Förderperiode 2014 - 2020"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/043/2014/V-40
Ö 7.2
Bedarfsanmeldung zur Sanierung von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Dessau-Roßlau im Rahmen des „Innovations- und Investitionsprogramms zur Modernisierung und energetischen Sanierung von Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie zur Verbesserung der informationstechnischen Ausstattung in Schulen – STARK III“ Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/047/2014/V-51
Ö 7.3
Novellierung des Maßnahmebeschlusses zur Teilsanierung der Grundschule "Ziebigk"

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/141/2014/V-40
Ö 7.4
Zweite Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses zur Sanierung der Grundschule Friederikenstraße 23

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/162/2014/V-40
Ö 7.5
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Bestätigung der Wahlen der Ortsbürgermeister und der stellvertretenden Ortsbürgermeister sowie Ernennung der Ortsbürgermeister zum Ehrenbeamten auf Zeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/244/2014/I-08
Ö 8.2
Bestimmung von Mitgliedern für den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Dessau (ehem. Wahl von Mitgliedern für den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Dessau aufgrund des Widerspruchs des Oberbürgermeisters vom 22.07.2014)

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/182/2014/II-30
Ö 8.3
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und deren Stellvertreter für die 6. Wahlperiode

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/248/2014/V-StR
Ö 8.4
Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat des MVZ

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/254/2014/II-30
Ö 8.5
Entsendung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/256/2014/II-30
Ö 8.6
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/235/2014/II-20
Ö 8.7
Berufung des Beirates für Stadtgestaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/227/2014/VI-61
Ö 8.8
Wahl ehrenamtlicher Richter beim Verwaltungsgericht Halle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/219/2014/II-30
Ö 8.9
Bekräftigung des Ratsbeschlusses vom 20. März 2013 zur Bereitstellung der Fläche am Rande des Stadtparkes für den Bau des Ausstellungszentrums für das Bauhaus Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 04, Enthaltung: 02

BV/259/2014/I-OB
Ö 8.10
Maßnahmebeschluss zur Einführung des Digitalfunks in der Rettungsleitstelle Dessau-Roßlau mit Umsetzung der Notrufverordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/196/2014/II-37
Ö 8.11
Ergänzung Gesamtmaßnahmeplan zur Beseitigung von Hochwasserschäden in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/210/2014/II-37
Ö 8.12
Überprüfung auf Zugehörigkeit zur Staatssicherheit der DDR

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 03, Enthaltung: 00

BV/253/2014/V-StR

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung