Sitzung
StR/006/2014
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
05.11.2014
Zeit
16:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 24.09.2014
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und der stellvertretenden Ortsbürgermeisterin sowie Ernennung des Ortsbürgermeisters zum Ehrenbeamten auf Zeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/331/2014/I-08
Ö 7.2
Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/263/2014/II-SKD
Ö 7.3
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau für des Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/264/2014/II-SKD
Ö 7.4
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Anhaltisches Theater Dessau zum 31.12.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/192/2014/I-ATD
Ö 7.5
Entlastung der Betriebsleitung ATD für das Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/206/2014/I-ATD
Ö 7.6
Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes Stadtpflege der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/213/2014/II-EB
Ö 7.7
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtpflege der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/214/2014/II-EB
Ö 7.8
Vorschlagsliste ehrenamtlicher Richter für das Verwaltungsgericht Halle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/295/2014/II-30
Ö 7.9
Wahl des Jagdbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/246/2014/II-32
Ö 7.10
Neuwahl der Vertreter der Stadt Dessau-Roßlau für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/290/2014/VI-61
Ö 7.11
Mitarbeit der Stadt Dessau-Roßlau in der Arbeitsgemeinschaft "Ländlicher Raum"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 03, Enthaltung: 06

BV/291/2014/VI-61
Ö 7.12
Neuwahl der Vertreter der Stadt Dessau-Roßlau im Verein "Naturpark Fläming e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/292/2014/VI-61
Ö 7.13
Bevollmächtigung eines Vertreters der Stadt Dessau-Roßlau in der Verbandsversammlung des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/247/2014/VI-66
Ö 7.14
Empfehlung zur Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der IVG GmbH

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/217/2014/II-30
Ö 7.15
Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Stadtrates, der Ortschaftsräte und der ehrenamtlich Tätigen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 01, Enthaltung: 08

BV/301/2014/StR
Ö 7.16
Neufassung der Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/234/2014/V-50
Ö 7.17
Online-Befragung im Rahmen der Studie „Jenseits der 60 - wie wollen wir leben?“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 01, Enthaltung: 05

BV/258/2014/V-50
Ö 7.18
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 58 "Biogasanlage Lukoer Straße", Durchführung Aufhebungsverfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/202/2014/VI-61
Ö 7.19
Entwurf zur 5. Änderung des Flächennutzungsplans für den Stadtteil Dessau - Errichtung einer Bioabfallverwertungsanlage im Bereich der ehemaligen Deponie/Beteiligung der Öffentlichkeit, Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/250/2014/VI-61
Ö 7.20
Bebauungsplan Nr. 101 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte", Teilgebiet I (A2) an der ehemaligen Deponie" der Stadt Dessau-Roßlau/Änderung des Geltungsbereiches, Beteiligung der Öffentlichkeit, Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/251/2014/VI-61
Ö 7.21
Einleitung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Dessau - Weiterentwicklung des zentralen Versorgungsbereichs am Standort des ehemaligen Schlachthofs Dessau-Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/261/2014/VI-61
Ö 7.22
Aufhebung des Beschlusses über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 218 "Besucherzentrum" am Bauhaus"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 02

BV/267/2014/VI-61
Ö 7.23
Teilnahme der Stadt Dessau-Roßlau am Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" (2014) - Projektauswahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 1

BV/283/2014/VI-61
Ö 7.24
Ganzheitliches Tourismuskonzept für das Oberzentrum Dessau-Roßlau in der Tourismusregion Anhalt-Dessau-Wittenberg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 15, Enthaltung: 03

BV/294/2014/VI-80
Ö 7.25
Mitgliedschaft in den Unterhaltungsverbänden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/242/2014/VI-66
Ö 7.26
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 08, Enthaltung: 08

BV/286/2014/AfD

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung