Sitzung
BAU/006/2014
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau, Fortsetzung der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt im Raum 270 (Rathaus Dessau)
Datum
19.11.2014
Zeit
16:30-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö
Einwohnerfragestunde - ca. 16.35 Uhr -
 
Ö 3
Öffentliche Informationsvorlagen
 
Ö 3.1
1. Änderung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Dessau-Roßlau (INSEK) - Billigung Entwurf und Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/332/2014/VI-61
Ö 3.2
Information über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans für den Stadtteil Dessau und zum Bebauungsplan Nr. 221 "Ersatzneubau Schwimmhalle"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/056/2014/VI-61
Ö 4
Vorstellung des Planungsstandes "Ersatzneubau Südschwimmhalle"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 5.1
Maßnahmebeschluss für die Errichtung eines Heizhauses und Sanierung der Kellerräume an der Grundschule Tempelhofer Straße 52 in 06849 Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/329/2014/V-40
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 8
Schließung der gemeinsamen Sitzung
 
Ö
Fortsetzung der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt (Beratungsraum 270)
 
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift vom 15.10.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 11.1
Einleitung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Roßlau – Weiterentwicklung des Zentralen Versorgungsbereichs am Standort Luchplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/321/2014/VI-61
Ö 11.2
1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 212 „Klinik- und Gesundheitszentrum“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/307/2014/VI-61
Ö 11.3
"Quartier Lange Gasse" - Umsetzung von Strategien und Maßnahmen zum ExWoSt-Modellvorhaben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/284/2014/VI-61
Ö 11.4
Verkehrsführung Zerbster Straße

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/347/2014/CDU
Ö 12
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 12.1
Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung
 
Ö 12.1.1
Berichterstattung Beteiligungsverfahren Bauhausmuseum

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12.1.2
Ersatzneubau Muldebrücke BW 11

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12.1.3
Planfeststellungsverfahren Ostrandstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12.1.4
Straßenzustand in Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12.1.5
Erfüllungsstand der investiven Maßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 13.2
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 15
Schließung der Sitzung