Sitzung
StR/009/2015
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
18.02.2015
Zeit
16:00-19:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 17.12.2014
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Vorstellung der Direktorin der Stiftung Bauhaus Dessau, Frau Claudia Perren
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 17:00 Uhr
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Erklärung des Stadtrates - Beitritt zum Aufruf des Netzwerkes Gelebte Demokratie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/012/2015/V-StR
Ö 8.2
Wahl von stimmberechtigten Abgeordneten und Gästen für die Teilnahme an der 38. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09.-11.Juni 2015 in Dresden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltung: 02

BV/384/2014/I-OB
Ö 8.3
Stellungnahme zum Bericht des Landesrechnungshofes zur überörtlichen Kommunalprüfung der Stadt Dessau-Roßlau mit dem Schwerpunkt „Neubau Ausstellungszentrum Bauhaus Dessau“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/013/2015/I-OB

Nicht öffentlicher Teil:

N 8.4
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 8.5
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA für den Zeitraum 1. Dezember 2014 bis 31. Januar 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/021/2015/I-OB
Ö 8.6
1. Änderung der Abfallgebührensatzung und Entgeltordnung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/008/2015/II-EB
Ö 8.7
Bildung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses zur Begleitung des Sanierungskonzeptes des DRHV 2006 e.V./ Sportmarketing Dessau-Roßlau GmbH

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/026/2015/V-40
Ö 8.8
1. Fortschreibung zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen für den Planungszeitraum 2014/15 -2018/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/277/2014/V-40
Ö 8.9
Gesamtmaßnahmebeschluss Ersatzneubau Schwimmhalle in Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

BV/382/2014/VI-65

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung