Sitzung
HAU/011/2015
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
15.04.2015
Zeit
16:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 4.1
Zweites Beteiligungshandbuch und Achter Beteiligungsbericht der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/008/2015/II-20
Ö 4.2
Stand der Umsetzung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes zum 28.02.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/011/2015/II-20
Ö 4.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 5
Beschlussfassungen
 
Ö
Die Punkte 5.1 und 5.2 werden für die jeweiligen Produkte unter einem Punkt zusammen beraten.
 
Ö 5.1
Haushaltssatzung 2015 Haushaltsplan 2015 Stellenplan 2015

Beschluss: zurückgestellt

BV/049/2015/II-20
Ö 5.2
Haushaltskonsolidierungskonzept 2015 und Folgejahre

Beschluss: zurückgestellt

BV/059/2015/II-20
Ö 5.3
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Dessau-Roßlau ab 2016 (Hebesatzsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltung: 3

BV/073/2015/II-20
Ö 5.4
Städtebauliche Reparatur des Meisterhausensembles - Kostenfeststellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltung: 2

BV/079/2015/VI-65
Ö 6
Schließung der gemeinsamen Sondersitzung und Fortsetzung der Sitzung des Haupt- und Personalausschusses
 
Ö 7
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 8
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift vom 04.03.2015
 
Ö 10
Beschlussfassungen
 
Ö 10.1
Ausschreibung - Wahl des /der Beigeordneten für Gesundheit, Bildung und Soziales, Wahl des/der Beigeordneten für Wirtschaft und Kultur und Wahl des Beigeordneten für Bauwesen und Umwelt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/345/2014/I-OB
Ö 10.2
Satzung der Stadt Dessau-Roßlau zur Rechtsstellung der/des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/031/2015/V-50
Ö 10.3
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Dessau-Roßlau für die laufende Legislaturperiode bis 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/042/2015/V-50
Ö 10.4
Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/032/2015/VI-61

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 
N 12
Jubiläen und Ehrungen
 
N 13
Personal- und Rechtsangelegenheiten
 

Öffentlicher Teil:

Ö 14
Schließung der Sitzung