Sitzung
StR/011/2015
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
29.04.2015
Zeit
16:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 3.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 3.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5.1
Zweites Beteiligungshandbuch und Achter Beteiligungsbericht der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/008/2015/II-20
Ö 5.2
9. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Dessau und zugleich Einleitungsbeschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 63 " Photovoltaik am Dessauer Flugplatz"

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/082/2015/VI-61
Ö 5.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Dessau-Roßlau für die laufende Legislaturperiode bis 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/042/2015/V-50
Ö 6.2
Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/032/2015/VI-61
Ö 6.3
Haushalt der Stadt Dessau-Roßlau - Stellungnahmen und Beratung
 
Ö 6.3.1
Haushaltskonsolidierungskonzept 2015 und Folgejahre

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 07, Enthaltung: 07

BV/059/2015/II-20
Ö 6.3.2
Haushaltssatzung 2015 Haushaltsplan 2015 Stellenplan 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 02, Enthaltung: 05

BV/049/2015/II-20
Ö 6.4
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Dessau-Roßlau ab 2016 (Hebesatzsatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 10, Enthaltung: 6

BV/073/2015/II-20
Ö 6.5
Ausschreibung - Wahl des /der Beigeordneten für Gesundheit, Bildung und Soziales, Wahl des/der Beigeordneten für Wirtschaft und Kultur und Wahl des Beigeordneten für Bauwesen und Umwelt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 09, Enthaltung: 03

BV/345/2014/I-OB
Ö 6.6
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Zuwendungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA für den Zeitraum vom 6. März 2015 bis 8. April 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/085/2015/I-OB
Ö 6.7
Entsendung eines Stadtrates in das Kuratorium der Stiftung "Meisterhäuser Dessau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 15, Enthaltung: 05

BV/093/2015/II-30
Ö 6.8
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter beim Sozialgericht Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/092/2015/II-30
Ö 6.9
Änderung des Gesellschaftsvertrages DVV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/098/2015/II-30
Ö 6.10
Satzung der Stadt Dessau-Roßlau zur Rechtsstellung der/des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten

Beschluss: zurückgestellt

BV/031/2015/V-50
Ö 6.11
Übertragung städtischer Immobilien an den Eigenbetrieb Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten (DeKiTa)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 07, Enthaltung: 13

BV/153/2014/V-DKT
Ö 6.12
Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 01, Enthaltung: 11

BV/065/2015/V-DKT
Ö 6.13
Berichtigung des Flächennutzungsplanes des Stadtteiles Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/053/2015/VI-61
Ö 6.14
Berichtigung des Flächennutzungsplanes des Stadtteiles Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/054/2015/VI-61
Ö 6.15
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Stadt Dessau-Roßlau - Einleitungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 02, Enthaltung: 02

BV/062/2015/VI-61
Ö 6.16
Städtebauliche Reparatur des Meisterhausensembles - Kostenfeststellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltung: 12

BV/079/2015/VI-65
Ö 6.17
Gesamtmaßnahmebeschluss Ersatzneubau Schwimmhalle in Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 01, Enthaltung: 15

BV/382/2014/VI-65
Ö 6.18
Beseitigung von Hochwasserschäden in der Stadt Dessau-Roßlau Novellierung des Maßnahmeplanes für die Maßnahme 75 - Schäden touristische Wanderwege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/068/2015/VI-66
Ö 6.19
Umgestaltung Kavalierstraße - 1. Bauabschnitt

Beschluss: zurückgezogen

BV/091/2015/StR
Ö 6.20
Änderung der kommunalen Richtlinie für die Stadt Dessau-Roßlau zur Mittelvergabe aus dem Zentrenprogramm der Städtebauförderung "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (ASO)" Instrument: Verfügungsfonds

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/087/2015/LBF/GR
Ö 6.21
Verlegung Elberadweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 01, Enthaltung: 01

BV/088/2015/LBF/GR
Ö 6.22
Parken in Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 02, Enthaltung: 03

BV/104/2015/StR
Ö 6.23
Verkehrshinweisschilder Diakonissenkrankenhaus schaffen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 08, Enthaltung: 01

BV/105/2015/CDU
Ö 6.24
Umgehende Gründung der Stadtmarketinggesellschaft

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/108/2015/StR

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
gesperrte Information
 
N 7.1
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung