Sitzung
StR/014/2015
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
23.09.2015
Zeit
16:00-18:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 08.07.2015
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Endbericht zur detaillierten Auswertung der 7. Kommunalen Bürgerumfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/037/2015/VI-61
Ö 6.2
Maßnahmebeschluss zum Teilrückbau der Schadebrauerei

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/204/2015/VI-65
Ö 6.3
Ersatzneubau Schwimmhalle - Ergebnisse der Entwurfsplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/052/2015/VI-65
Ö 6.4
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
6. Änderung des Flächennutzungsplans für den Stadtteil Dessau und Bebauungsplan Nr. 221 "Ersatzneubau Schwimmhalle" - Offenlegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/214/2015/VI-61
Ö 7.2
1. Änderung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Dessau-Roßlau (INSEK) - Endfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/145/2015/VI-61
Ö 7.3
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Zuwendungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA für den Zeitraum vom 17. Juni 2015 bis 2. September 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/240/2015/I-OB
Ö 7.4
Flächendeckende Breitbandversorgung für die Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/244/2015/I-OB
Ö 7.5
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 03

BV/225/2015/II-20
Ö 7.6
Aufhebung der Satzung der Stadt Dessau-Roßlau über die Erhebung von Benutzungsentgelten im Rettungsdienst (Gebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/245/2015/II-37
Ö 7.7
Satzung der Stadt Dessau-Roßlau zur Rechtsstellung des ehrenamtlichen Seniorenbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/202/2015/V-50
Ö 7.8
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 168 A 1 "BioPharmaPark Dessau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/217/2015/VI-61
Ö 7.9
Architekturpreis der Bauhausstadt - eine Initiative von Stadt und Sparkasse Auslobungstext, Beurteilungskriterien und personelle Besetzung der Jury

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/220/2015/VI-61
Ö 7.10
Straßenbenennung - Prof.-Möhlmann-Straße -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/228/2015/VI-61
Ö 7.11
Bewilligung von Fördermitteln für die Aufwertungsmaßnahme "Aufwertung des Wohnhauses Flössergasse 20-28" des Wohnungsverein Dessau eG aus dem Programm "Stadtumbau-Ost" des Programmjahres 2014 im Fördergebiet Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/229/2015/VI-61
Ö 7.12
Gewährung einer Zuwendung an die Deutsche Bahn Station + Service AG zur Ausstattung der Bahnsteige am Hauptbahnhof Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/233/2015/VI-61
Ö 8
Wiedervorlagen
 
Ö 8.1
Satzung der Stadt Dessau-Roßlau zur Rechtsstellung der/des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/031/2015/V-50
Ö 8.2
Neufassung der "Richtlinie der Stadt Dessau-Roßlau zur Kindertagespflege"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/076/2015/V-51

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung