Sitzung
StR/016/2015
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
09.12.2015
Zeit
16:00-19:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 28.10.2015.
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Umnutzung des Altenpflegeheims Waldstraße 15 in Roßlau zu einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber Information über den Maßnahmebeschluss und den Eilbeschluss zu einer außerplanmäßigen Ausgabe durch den Oberbürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/071/2015/VI-65
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Festlegung der Vertretungsregelung des Oberbürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 01, Enthaltung: 08

BV/311/2015/I-OB
Ö 7.1
Ernennung der neu gewählten Beigeordneten
 
Ö 8
Einbringung der Haushaltssatzung/des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2016 - Einführung durch Frau Bürgermeisterin Nußbeck
 
Ö 9
Beschlussfassungen
 
Ö 9.1
Berufung der Stadtwehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/288/2015/II-37
Ö 9.2
Gründung der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH, Zustimmung zum Gesellschaftsvertrag und Betrauungsakt, Entsendebeschluss Mitglieder Aufsichtsrat

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/372/2015/I-07
Ö 9.3
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Anhaltisches Theater Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltung: 1

BV/343/2015/I-ATD
Ö 9.4
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung 2015 für Erstattungszinsen nach § 233a Abgabenordnung (AO)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltung: 1

BV/271/2015/II-20
Ö 9.5
1. Änderung der Satzung über den Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/283/2015/II-37
Ö 9.6
Neufassung der Betriebssatzung des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/327/2015/II-SKD
Ö 9.7
Wirtschaftsplan 2016 des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/268/2015/II-SKD
Ö 9.8
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2016 bis 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2, Enthaltung: 0

BV/223/2015/II-EB
Ö 9.9
1. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2, Enthaltung: 0

BV/224/2015/II-EB
Ö 9.10
Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Stadtpflege der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/265/2015/II-EB
Ö 9.11
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtpflege der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/266/2015/II-EB
Ö 9.12
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtpflege für das Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltung: 1

BV/313/2015/II-EB
Ö 9.13
Schulentwicklungsplanung (SEPl) für berufsbildende Schulen der Stadt Dessau-Roßlau im Planungszeitraum 2016/2017 bis 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/330/2015/V-40
Ö 9.14
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im DK 5913 - Leistungen der Jugendhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 3

BV/295/2015/V-51
Ö 9.15
Aufstellungsbeschluss - 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 101-G2 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet G2"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 12

BV/355/2015/VI-61
Ö 9.16
Bewilligung von Fördermitteln für die Aufwertungsmaßnahme "Aufwertung des Y-Wohnhauses Friedrichstraße 17" aus dem Programm "Stadtumbau-Ost" des Programmjahres 2014 im Fördergebiet Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 7

BV/231/2015/VI-61
Ö 9.17
Beschlüsse über die unbefristete Weitergeltung von örtlichen Bauvorhaben
 
Ö 9.17.1
Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der "Gestaltungssatzung für einen Teil des Sanierungsgebietes Dessau-Nord"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/290/2015/VI-61
Ö 9.17.2
Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der Satzung der Stadt Dessau über die Erhaltung und Gestaltung für das Gebiet a) Funkplatz, b) Albrechtstraße und Albrechtsplatz, c) Lidiceplatz, d) Medicusstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/291/2015/VI-61
Ö 9.17.3
Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der Gestaltungssatzung für das Sanierungsgebiet "Altstadt Roßlau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/292/2015/VI-61
Ö 9.17.4
Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der 1. Änderung der "Gestaltungssatzung Waldesruh" im Stadtteil Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/293/2015/VI-61
Ö 9.17.5
Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der Gestaltungssatzung für die Einfamilienhaussiedlung Dessau-Waldersee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/294/2015/VI-61
Ö 9.17.6
Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die Bauhaussiedlung Dessau-Törten einschließlich Laubenganghäuser und Leopold-Fischer-Häuser im Großring

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/314/2015/VI-61
Ö 9.17.7
Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der örtlichen Bauvorschriften in den rechtskräftigen Bebauungsplänen B 122, B 136 A2, B 136 B, B 136 C, B 136 D, B 146, B 157 sowie im Vorhaben- und Erschließungsplan Plan Nr. 17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/318/2015/VI-61
Ö 9.18
Beschluss über die unbefristete Weitergeltung der Stellplatzsatzung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/315/2015/VI-63
Ö 9.19
Pachteinnahmen von Kleingärten 1. Prüfauftrag zum Haushalt 2015 "Erhöhung Pachterträge aus Kleingärten" 2. Festsetzung Pachtzins

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 12, Enthaltung: 03

BV/298/2015/VI-66
Ö 9.20
Neuabschluss des Generalpachtvertrages zwischen der Stadt Dessau-Roßlau und dem Stadtverband der Gartenfreunde Dessau e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/219/2015/VI-66
Ö 9.21
Pachterlass für leergefallene Gärten der im Eigentum der Stadt befindlichen Flächen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 24, Enthaltung: 1

BV/274/2015/Linke
Ö 9.22
Kalkulation der Abwasserentgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2018 als Bestandteil der Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der DESWA GmbH (ABE)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/332/2015/VI-66
Ö 9.23
Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau "(Abwassersatzung)" und Änderung der "Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der DESWA GmbH (ABE)"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.24
Änderung der Satzung über den Ausschluss und die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Verfügungsberechtigen von Grundstücken in der Stadt Dessau-Roßlau (Ausschlusssatzung Abwasser)

Beschluss: zurückgestellt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 10.3
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Schließung der Sitzung