Sitzung
FIN/012/2015
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
17.06.2015
Zeit
16:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 01.04.2015, 08.04.2015, 06.05.2015
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5.1
Stand der Umsetzung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes zum 31. März 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/016/2015/II-20
Ö 5.1.1
Stand der Umsetzung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes zum 30.04.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/023/2015/II-20
Ö 5.2
Sachstandsbericht zur Bewertung des Vermögens und Erstellung der Eröffnungsbilanz für die Stadt Dessau-Roßlau zum 31.03.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/017/2015/II-20
Ö 5.3
Haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 27 GemHVO Doppik für Aufwendungen und Auszahlungen des Ergebnishaushaltes der Stadt Dessau-Roßlau 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/169/2015/II-20
Ö 5.4
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Neufassung der "Richtlinie der Stadt Dessau-Roßlau zur Kindertagespflege"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/076/2015/V-51
Ö 6.2
Antrag auf Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen Teilrückbau von 4 Kleingartenanlagen im Stadtgebiet Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/165/2015/VI-66
Ö 6.3
Beitrittsbeschluss der Stadt Dessau-Rosslau zur Haushaltsverfügung des Landesverwaltungsamtes zur Haushaltssatzung 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/166/2015/II-20
Ö 6.4
Änderung der Verwaltungsanordnung Nr. 11 - Festsetzung, Erhebung und Vollstreckung von Säumniszuschlägen und Verzugszinsen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
gesperrte Information
 
N 7.1
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung