Sitzung
StR/017/2016
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
27.01.2016
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Auszeichnung der Stadt Dessau-Roßlau mit dem European Energy Award
 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 09.12.2015
 
Ö 5
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Prüfungsergebnis des Verwendungsnachweises des Eigenbetriebes Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten des Jahres 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/061/2015/V-DKT
Ö 7.2
Bericht zur Umsetzung des Leitbildes (Jahresbericht 2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/074/2015/VI-61
Ö 7.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Seniorenbeirates gemäß § 5 Abs. 2 der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/010/2016/V-50
Ö 8.2
Berufung der Stadtbezirksbeiräte

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/417/2015/I-08
Ö 8.3
Entsendung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/386/2015/II
Ö 8.4
Entsendung eines Stadtrates in den Verwaltungsrat der WBD Industriepark Dessau GmbH (IPG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 01, Enthaltung: 01

BV/387/2015/II
Ö 8.5
Bestellung eines Vertreters der Beschäftigen und dessen Stellvertreters für den Betriebsausschuss des Anhaltischen Theaters Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 01, Enthaltung: 01

BV/389/2015/II
Ö 8.6
Entsendung eines Stadtrates in den Aufsichtsrat der DVV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/433/2015/II-30
Ö 8.7
Entsendung eines Stadtrates in das Kuratorium der Stiftung "Meisterhäuser Dessau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/435/2015/II-30
Ö 8.8
Anwendung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Dessau-Roßlau in den Ortschaften Brambach und Rodleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 05, Enthaltung: 06

BV/301/2015/II-30
Ö 8.9
Zielsystem „Im Alter gut leben“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/296/2015/V-50
Ö 8.10
Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten (DeKiTa)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/263/2015/V-DKT
Ö 8.11
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten (DeKiTa) für das Jahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/262/2015/V-DKT
Ö 8.12
B-Plan Nr. 131 "Rotdornweg" - Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/300/2015/VI-61
Ö 8.13
Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan Nr. 220 "Ausstellungszentrum für das Bauhaus" eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/399/2015/VI-61
Ö 8.14
Abwägung der im Rahmen der 5. Änderung des Flächennutzungsplans - Stadtteil Dessau - eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 01==

BV/400/2015/VI-61
Ö 8.15
Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplans vom Stadtteil Dessau für die Errichtung einer Bioabfall-Verwertungsanlage im Bereich der ehemaligen Deponie ("Scherbelberg")

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 02

BV/401/2015/VI-61
Ö 8.16
Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan Nr. 101 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet I (A2) an der ehemaligen Deponie" eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 02, Enthaltung: 01

BV/402/2015/VI-61
Ö 8.17
Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 101 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte", Teilgebiet (A2) an der ehemaligen Deponie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 03

BV/403/2015/VI-61
Ö 8.18
6. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Dessau für den Ersatzneubau Schwimmhalle mit Ausgleichsflächen/Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/428/2015/VI-61
Ö 8.19
Festlegung der Förderprojekte für die Antragsstellung
STARK III EFRE und STARK III ELER und Finanzierung der Entwurfsplanungen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/397/2015/VI-65
Ö 8.20
Gesamtmaßnahmebeschluss
Sanierung und Ausstattung der Sekundarschule "An der Biethe" einschl. Außenanlagen, Goethestraße 1 (Haus 1) in 06862 Dessau-Roßlau
STARK III - 2. Förderperiode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/411/2015/VI-65
Ö 8.21
Radverkehrskonzept der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 01, Enthaltung: 01

BV/317/2015/VI-66

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung