Sitzung
BAU/017/2016
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
12.01.2016
Zeit
16:30-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5.1
Fortschreibung Nahverkehrsplan der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/353/2015/VI-66
Ö 5.2
Zwischenstand Umsetzung Masterplan Bauhausstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.3
Informationen des Dezernats für Stadtentwicklung und Umwelt
 
Ö 5.4
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Gesamtmaßnahmebeschluss
Sanierung und Ausstattung der Sekundarschule "An der Biethe" einschl. Außenanlagen, Goethestraße 1 (Haus 1) in 06862 Dessau-Roßlau
STARK III - 2. Förderperiode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/411/2015/VI-65
Ö 6.2
Haushaltssatzung 2016
Haushaltsplan 2016
Stellenplan 2016

Beschluss: zurückgestellt

BV/381/2015/II-20
Ö 6.3
Haushaltskonsolidierungskonzept 2016 und Folgejahre

Beschluss: zurückgestellt

BV/382/2015/II-20
Ö 6.4
Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan Nr. 220 "Ausstellungszentrum für das Bauhaus" eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/399/2015/VI-61
Ö 6.5
Abwägung der im Rahmen der 5. Änderung des Flächennutzungsplans - Stadtteil Dessau - eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/400/2015/VI-61
Ö 6.6
Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplans vom Stadtteil Dessau für die Errichtung einer Bioabfall-Verwertungsanlage im Bereich der ehemaligen Deponie ("Scherbelberg")

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/401/2015/VI-61
Ö 6.7
Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan Nr. 101 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet I (A2) an der ehemaligen Deponie" eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/402/2015/VI-61
Ö 6.8
Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 101 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte", Teilgebiet (A2) an der ehemaligen Deponie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/403/2015/VI-61
Ö 6.9
Festlegung der Förderprojekte für die Antragsstellung
STARK III EFRE und STARK III ELER und Finanzierung der Entwurfsplanungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/397/2015/VI-65
Ö 6.10
6. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Dessau für den Ersatzneubau Schwimmhalle mit Ausgleichsflächen/Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/428/2015/VI-61

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
gesperrte Information
 
N 7.1
gesperrte Information
 
N 7.2
gesperrte Information
 
N 7.3
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung