Sitzung
StR/028/2017
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
22.03.2017
Zeit
16:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 01.02.2017
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Vorstellung der Direktorin der Kulturstiftung Dessau-Wörlitz, Frau Mang
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 17:00 Uhr
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Zehnter Beteiligungsbericht der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/009/2017/II-20BTM
Ö 7.2
Gemeinsame Erklärung der Stadt Dessau-Roßlau und der Polizei zur Fortführung und Weiterentwicklung der seit Jahren bestehenden Sicherheitspartnerschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/042/2017/II-32
Ö 7.3
Ersatzneubau Schwimmhalle Dessau, aktuelle Stand sowie Farb- und Materialkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/006/2017/III-65
Ö 7.4
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes des Seniorenbeirates gemäß § 5 Abs. 2 der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/018/2017/V-50
Ö 8.2
Haushaltskonsolidierungskonzept 2017 und Folgejahre einschließlich Änderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/060/2017/II-20
Ö 8.3
Haushaltssatzung 2017 einschließlich Änderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltung: 2

BV/061/2017/II-20
Ö 8.4
Umstellung des Sitzungsdienstes auf elektronisches Verfahren im SessionNet

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltung: 1

BV/002/2017/II
Ö 8.5
Bebauungsplan Nr. 219 „Luchplatz“/Abwägungs- und erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 4

BV/494/2016/III-61
Ö 8.6
Bebauungsplan Nr. 147A „Weiterentwicklung zentraler Versorgungsbereich Schlachthof Dessau-Nord“ mit örtlichen Bauvorschriften, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltung: 2

BV/502/2016/III-61
Ö 8.7
Beschluss zur Finanzierung der Entwurfsplanung und Antragstellung STARK III plus EFRE für das Projekt "Generalsanierung Grundschule und Hort Tempelhofer Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/041/2017/III-65
Ö 8.8
Teilnahme der Stadt Dessau-Roßlau am Förderaufruf des Bundes
"Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2017"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/076/2017/III-65
Ö 8.9
Resolution zur dauerhaften Anbindung des Hauptbahnhofes Dessau in das Eisenbahnfernverkehrsnetz und Gewährleistung regelmäßiger ICE- und IC-Halte insbesondere nach Berlin und Leipzig

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/499/2016/IV-80

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung