Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 19.04.2017
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Rathaus Dessau
Sanierungskonzept Innengestaltung Foyers und Haupttreppenhaus / Ratssaal

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/014/2017/III-65
Ö 7.2
Personalreport der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/026/2017/II-10
Ö 7.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/111/2017/I-OB
Ö 8.2
Entscheidungen über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/137/2017/I-OB
Ö 8.3
Entscheidung über Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/136/2017/IV-ATD
Ö 8.4
Anzeige von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen von 1.000 EURO bis 50.000 EURO für den Zeitraum 01.10.2016-31.12.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 0

BV/031/2017/V-SKD
Ö 8.5
Anzeige von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungsangeboten von 1.000 EUR bis 50.000 EUR für den Zeitraum vom 01.01.-31.01.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/072/2017/V-SKD
Ö 8.6
Maßnahmebeschluss zur Beschaffung eines mobilen Stromerzeugers und einer mobilen, selbstansaugenden, feststoffunempfindlichen Großpumpe für den Katastrophenschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/163/2017/II-37
Ö 8.7
Satzung über die Festlegung der Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/114/2017/V-40
Ö 8.8
Satzung für die Schülerbeförderung in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/098/2017/V-40

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.4
gesperrte Information
 
N 9.5
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 10.3
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Schließung der Sitzung