Sitzung
StR/030/2017
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
21.06.2017
Zeit
16:00-19:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 03.05.2017
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.30 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Personalreport der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/026/2017/II-10
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Stellungahme zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung auf dem Gebiet der Gewerbesteuer für die Stadt Dessau-Roßlau vom 09.08.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/125/2017/II-20
Ö 7.2
Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 03, Enthaltung: 05

BV/310/2016/II-32
Ö 7.3
Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Gelände der ehemaligen WGT–Garnison, „Berliner Cultur" im Stadtteil Roßlau/Grundsatzbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/107/2017/III-61
Ö 7.4
Bebauungsplan Nr. 125 "Große Lobenbreite" - 1. Änderung und Ergänzung im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch/Aufstellungsbeschluss und Billigung des Planentwurfes zur Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 6

BV/096/2017/III-61
Ö 7.5
Umgestaltung Kavalierstraße 1. Bauabschnitt (BA)
zwischen der Askanischen Straße und der Friedrichstraße
Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/182/2017/III-66
Ö 7.6
Entscheidung über den zukünftigen Umgang mit dem Naturbad Großkühnau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/131/2017/IV-52
Ö 7.7
Aufhebung eines Sperrvermerkes in Höhe von 20.000 EUR zwecks Zuschussgewährung an den Verein SV Dessau 05 e.V. (Produktkonto 42110 5318000 Zuschüsse an Sportvereine)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltung: 03

BV/181/2017/IV-52
Ö 7.8
Maßnahmebeschluss
Geländeerschließung und räumliche Optimierung Technikmuseum "Hugo Junkers" Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/119/2017/IV-80
Ö 7.9
Austritt der Stadt Dessau-Roßlau aus dem Verein BLAUES BAND e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltung: 03

BV/123/2017/IV-80
Ö 7.10
Satzung für die Schülerbeförderung in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/098/2017/V-40
Ö 7.11
Satzung über die Festlegung der Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/114/2017/V-40
Ö 7.12
Neuerstellung eines schlüssigen Konzeptes zur Bestimmung der Angemessenheit der Bedarfe für Unterkunft nach dem SGB II und SGB XII

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/095/2017/V-50
Ö 7.13
Bewertung der Angebote und Maßnahmen gemäß § 11 SGB VIII in Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/121/2017/V-51
Ö 7.14
Umbenennung der Stadt Dessau-Roßlau in Dessau

Beschluss: zurückgezogen

BV/198/2017/Linke
Ö 7.15
Marktplatz Zerbster Straße zur vielfältigen Nutzung freigeben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 00, Enthaltung: 04

BV/091/2017/CDU

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung