Sitzung
StR/031/2017
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
06.09.2017
Zeit
16:00-21:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verleihung der Fritz-Hesse-Medaille an Herrn Dr. Ulrich Plettner
 
Ö 3
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften vom 21.06.2017 und 24.07.2017
 
Ö 5
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Jährliche Berichterstattung an die Kommunalaufsichtsbehörde zur Entgegennahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA im Zeitraum 1. Juli 2016 bis 15. Juni 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/015/2017/II
Ö 7.2
Rathaus Dessau
Sanierungskonzept Innengestaltung Foyers und Haupttreppenhaus / Ratssaal

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/014/2017/III-65
Ö 7.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Bekenntnis zur Doppelstadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 15, Enthaltung: 4

FV/006/2017/Stadtrat
Ö 8.2
Durchführung einer Bürgerbefragung zur Umbenennung der Stadt Dessau-Roßlau in Dessau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltung: 4

FV/002/2017/StR
Ö 8.3
Dem demografischen Wandel in Dessau-Roßlau begegnen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 01, Enthaltung: 01

FV/004/2017/CDU
Ö 8.4
Straßenbenennung - Dr.-Helmut-Kohl-Chaussee

Beschluss: zurückgestellt

FV/005/2017/CDU
Ö 8.5
Teilnahme an der Kampagne "Fairtrade Towns" zur Verleihung des Titels "Fair-Trade-Town"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 10, Enthaltung: 04

BV/140/2017/LBF/GR
Ö 8.6
Abschlussbericht des zeitweiligen Ausschusses zur Begleitung des Sanierungskonzeptes des DRHV 2006 e.V./Sportmarketing Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 02, Enthaltung: 02

FV/007/2017/StR
Ö 8.7
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 5

BV/219/2017/II-20BTM
Ö 8.8
Entschädigungsleitlinie der Stadt Dessau-Roßlau für Vertreter/Vertreterinnen der Stadt Dessau-Roßlau in städtischen Unternehmen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.9
Belebung der Innenstadt durch die Anpassung der Gebührentarife der Sondernutzungssatzung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Nutzung des Marktplatzes Zerbster Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/243/2017/II-32
Ö 8.10
Fortschreibung der Konzeptbausteine der Bewerbung der Stadt Dessau-Roßlau um die Durchführung der Landesgartenschau 2022 in Sachsen-Anhalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/244/2017/III-61
Ö 8.11
Ersatzneubau der Muldebrücke (BW 11) im Zuge der B 185
Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 10

BV/230/2017/III-66
Ö 8.12
Änderung der Satzung zur Förderung des Ausbildungsverkehrs in der
Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/235/2017/III-66

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung